§ 15 PolDVG Datenverarbeitung bei Notrufen, Aufzeichnung von Anrufen und Funkverkehr
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Die Polizei kann die über Notrufeinrichtungen und -anwendungen geführte Kommunikation sowie den Funkverkehr ihrer Leitstelle aufzeichnen.
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Im Übrigen ist eine Aufzeichnung der über Notrufeinrichtungen und -anwendungen geführten Kommunikation zulässig, soweit sie zur Gefahrenabwehr oder zur Verhütung von Straftaten erforderlich ist.
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Die Aufzeichnungen sind spätestens sechs Monate nach ihrer Erhebung zu löschen, es sei denn, die Daten werden zur Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten benötigt.
