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HPAG Gesetz über die Hamburg Port Authority
HH Hamburg Stand: 10.11.2026
Eingangsformel
§ 1
Zielsetzung
§ 2
Errichtung, Rechtsform, Name, Vermögensübergang
§ 3
Übertragene Aufgaben
§ 4
Eigenkapital, Grundstücke
§ 5
Organe
§ 6
Zusammensetzung und Wahl des Aufsichtsrates
§ 7
Aufgaben und Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrates
§ 8
Geschäftsordnung und Ausschüsse des Aufsichtsrates
§ 9
Beschlussfähigkeit und Stellvertretung des Aufsichtsrates
§ 10
Geschäftsführung; Vertretung
§ 11
Satzung
§ 12
Beziehungen zur Freien und Hansestadt Hamburg, Beteiligungen
§ 13
Wirtschaftsführung
§ 14
Erhebung von Gebühren, Entgelten und sonstigen Abgaben
§ 15
Rechnungswesen, Jahresabschluss
§ 16
Finanzkontrolle, Anwendung der Landeshaushaltsordnung
§ 17
Freiheit von Abgaben, Gebühren und Steuern
§ 18
Überleitung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
§ 19
Zusatzversorgung der übergeleiteten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
§ 20
Überleitung der Beamtinnen und Beamten
§ 21
Übergangsvorschriften
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