§ 5 BauleitplG HA

(1)
1

In Rechtsverordnungen über Bebauungspläne können aufgrund von § 85 Absätze 6 und 7 der Hamburgischen Bauordnung vom 6. Januar 2025 (HmbGVBl. S. 93), zuletzt geändert am 18. November 2025 (HmbGVBl. S. 679), § 7 Absatz 7 Satz 1 und § 15 Absatz 1 des Denkmalschutzgesetzes vom 5. April 2013 (HmbGVBl. S. 142), § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes (HmbBNatSchAG) vom 11. Mai 2010 (HmbGVBl. S. 350), § 8 Absatz 1 Satz 1 des Hamburgischen Klimaschutzgesetzes vom 20. Februar 2020 (HmbGVBl. S. 148) und § 9 Absatz 4 des Hamburgischen Abwassergesetzes in der Fassung vom 24. Juli 2001 (HmbGVBl. S. 258, 280), zuletzt geändert am 5. Dezember 2009 (HmbGVBl. S. 444, 446), in den jeweils geltenden Fassungen Festsetzungen aufgenommen werden.

2

In ihnen können ferner aufgrund von § 4 Absatz 3 und § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummern 3 und 5 HmbBNatSchAG in der jeweils geltenden Fassung Festsetzungen nach § 9 Absatz 3 Satz 1 Nummer 4 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542) in der jeweils geltenden Fassung getroffen sowie Landschaftsschutzgebiete und geschützte Landschaftsbestandteile geändert oder aufgehoben werden.

3

Für Gesetze über Bebauungspläne gelten die Sätze 1 und 2 sinngemäß.

4

§ 3 Absatz 3 gilt entsprechend.

(2)
1

Für Festsetzungen nach Absatz 1 gilt § 33 BauGB in der jeweils geltenden Fassung.

2

Für Festsetzungen nach § 9 BNatSchG gelten die Verfahrensvorschriften des Baugesetzbuchs und dieses Gesetzes für die Aufstellung von Bebauungsplänen.

3

Im Übrigen finden die Vorschriften des Baugesetzbuchs keine Anwendung.

Hier wird dein Normenverlauf erscheinen
Wir verwenden optionale Cookies zu Analysezwecken. Mehr Infos in unserer Datenschutzerklärung.