Zu § 95 Hinweise HGO Haushaltsplan

Der Stellenplan ist Teil des Haushaltsplans und damit in die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung einbezogen.

Der Stellenplan kann nur durch Nachtragssatzung geändert werden. § 73 Abs. 1 und § 98 Abs. 2 Nr. 5 und Abs. 3 Nr. 3 HGO sind zu beachten.