Zu § 50 Hinweise GemHVO Anhang
Im Anhang werden die wesentlichen Posten der Bilanz, der Ergebnisrechnung und der Finanzrechnung erläutert. Ferner sind unter anderem die verwendeten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden und die wesentlichen Abweichungen zu einzelnen Vermögens-, Ergebnis- und Finanzrechnungspositionen im Jahresvergleich darzustellen. Dem Anhang sind die Anlagenübersicht, die Verbindlichkeitenübersicht und die Forderungsübersicht beizufügen (§ 112 Abs. 4 Nr. 1 HGO). Außerdem sind Sachverhalte anzugeben, die für die Beurteilung des Jahresabschlusses von besonderer Bedeutung sind, zum Beispiel Erläuterungen zum außerordentlichen Ergebnis.
Für die Gestaltung des Anhangs, seinen Aufbau und Umfang sind in der GemHVO zwar keine besonderen Vorgaben enthalten, den Gemeinden wird jedoch die folgende Struktur empfohlen:
Allgemeine Angaben,
Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden,
Erläuterungen der Vermögensrechnung (Bilanz),
Erläuterungen der Ergebnisrechnung,
Erläuterungen der Finanzrechnung,
sonstige Angaben.
Neben den in § 50 GemHVO genannten Pflichtangaben können weitere Verpflichtungen zur Angabe von Sachverhalten bestehen. Der Anhang kann durch freiwillige Angaben ergänzt werden.
Im Anhang werden ergänzend die nicht in der Vermögensrechnung (Bilanz) enthaltenen Haftungsverhältnisse aus der Bestellung von Sicherheiten (zum Beispiel Bürgschaftsverpflichtungen, Gewährleistungen für Dritte), gegliedert nach Arten und unter Angabe des jeweiligen Gesamtbetrages, ausgewiesen. Diese Einzelaufgliederung ist bei sparkassenrechtlichen Sonderbeziehungen nicht erforderlich. Verbindlichkeiten der Sparkasse können der Gewährträgerhaftung nach § 32 HSpG unterliegen.
Sämtliche Sachverhalte, aus denen sich zukünftig erhebliche finanzielle Verpflichtungen ergeben können (zum Beispiel Verpflichtungen aus Mietverträgen, Leasingverträgen, ÖPP-Verträgen), sind im Anhang zu erläutern. Hat die Gemeinde Wertgrenzen nach § 100 Abs. 1 Satz 3 HGO festgelegt, können sie herangezogen werden, um die Frage der Erheblichkeit der finanziellen Verpflichtung zu entscheiden.
Im Anhang ist anzugeben, in welchen Haushaltsjahren und in welcher Höhe Fehlbeträge entstanden sind, die in künftigen Haushaltsjahren auszugleichen sind. Dabei sind die ordentlichen und außerordentlichen Fehlbeträge getrennt darzustellen.
