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BremBVO Bremische Beihilfeverordnung
HB Bremen Stand: 10.11.2026
§ 1
Geltungsbereich, Zweckbestimmung und Rechtsnatur
§ 1a
Beihilfeberechtigte Personen
§ 1b
Berücksichtigungsfähige Angehörige
§ 2
Beihilfefälle
§ 3
Begriff der beihilfefähigen Aufwendungen
§ 4
Beihilfefähige Aufwendungen in Krankheitsfällen
§ 4a
Anspruch auf Beihilfe für Pflegeleistungen
§ 4b
Häusliche Pflege
§ 4c
Kombinationsleistungen
§ 4d
Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson
§ 4e
Teilstationäre Pflege
§ 4f
Kurzzeitpflege
§ 4g
Ambulant betreute Wohngruppen
§ 4h
Pflegehilfsmittel und Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes
§ 4i
Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegeperson
§ 4j
Vollstationäre Pflege
§ 4k
Einrichtungen der Behindertenhilfe
§ 4l
Aufwendungen bei Pflegegrad 1
§ 5
Aufwendungen bei Behandlung in Rehabilitationseinrichtungen
§ 5a
Aufwendungen bei Suchtbehandlungen
§ 5b
Soziotherapie
§ 5c
Neuropsychologische Therapie
§ 6
Aufwendungen bei Kuren
§ 7
Beihilfefähige Aufwendungen bei zahnärztlichen Leistungen
§ 8
Beihilfefähige Aufwendungen bei Vorsorgemaßnahmen
§ 8a
Beihilfefähige Aufwendungen der Empfängnisregelung, bei Schwangerschaftsabbruch und bei Sterilisation
§ 9
Beihilfefähige Aufwendungen in Geburtsfällen
§ 10
Beihilfefähige Aufwendungen bei Behandlung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland
§ 11
Beihilfe beim Tode der oder des Beihilfeberechtigten
§ 12
Bemessung der Beihilfe
§ 12a
Selbstbehalt
§ 12b
Begrenzung der Beihilfen
§ 13
Verfahren und Datenschutz
§ 14
Verwaltungsvorschriften und Durchführungsbestimmungen
§ 15
In-Kraft-Treten
Anlage 1
(zu § 4 Absatz 1 Nummer 1 Satz 2 BremBVO) Psychotherapie, psychosomatische Grundversorgung, psychotherapeutische Akutbehandlung
Anlage 2
(zu § 4 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 und § 7 BremBVO) Zahnärztliche und kieferorthopädische Leistungen
Anlage 3a
(zu § 4 Absatz 1 Nummer 8 BremBVO) Höchstbeträge für beihilfefähige Aufwendungen für Heilmittel
Anlage 3b
(zu § 4 Absatz 1 Nummer 8 BremBVO) Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer für Heilmittel
Anlage 4
(zu § 4 Abs. 1 Nr. 9 BremBVO) Aufwendungen für Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie für Körperersatzstücke
Anlage 5
(zu § 4 Absatz 2 Nummer 1 BremBVO) Ausgeschlossene und teilweise ausgeschlossene Untersuchungen und Behandlungen
Anlage 6a
(zu § 8 Absatz 4 BremBVO) Früherkennungsprogramm für erblich belastete Personen mit einem erhöhten familiären Brust- oder Eierstockkrebsrisiko
Anlage 6b
(zu § 8 Absatz 5 BremBVO) Früherkennungsprogramm für erblich belastete Personen mit einem erhöhten familiären Darmkrebsrisiko
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