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KaffeeStG
Kaffeesteuergesetz
Bund
Stand: 10.11.2026
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen (§§ 1 bis 4)
§ 1 Steuergebiet, Steuergegenstand
§ 2 Steuertarif
§ 3 Kaffeehaltige Waren
§ 4 Sonstige Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Steueraussetzung und Besteuerung (§§ 5 bis 12)
§ 5 Steuerlager
§ 6 Steuerlagerinhaber
§ 7 Registrierte Versender
§ 8 Begünstigte
§ 9 Beförderungen im und aus dem Steuergebiet
§ 10 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
§ 11 Steuerentstehung, Steuerschuldner
§ 12 Steueranmeldung, Fälligkeit
Abschnitt 3
Einfuhr oder unrechtmäßiger Eingang von Kaffee aus Drittländern oder Drittgebieten (§§ 13 bis 15)
§ 13 (weggefallen)
§ 14 (weggefallen)
§ 15 Steuerentstehung, Steuerschuldner
Abschnitt 4
Beförderung von Kaffee des zollrechtlich freien Verkehrs aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten (§§ 16 bis 19)
§ 16 Erwerb durch Privatpersonen
§ 17 Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken
§ 18 Versandhandel
§ 19 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
Abschnitt 5
Steuervergünstigungen (§§ 20 bis 21)
§ 20 Steuerbefreiungen
§ 21 Steuerentlastung
Abschnitt 6
Steueraufsicht, Besondere Ermächtigungen (§§ 22 bis 23)
§ 22 Steueraufsicht
§ 23 Besondere Ermächtigungen
Abschnitt 7
Schlussbestimmungen (§§ 24 bis 25)
§ 24 Ordnungswidrigkeiten
§ 25 (weggefallen)
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