HGrG Haushaltsgrundsätzegesetz
Bund Stand: 10.11.2026§ 1 Gesetzgebungsauftrag§ 1a Haushaltswirtschaft§ 2 Bedeutung des Haushaltsplans§ 3 Wirkungen des Haushaltsplans§ 4 Haushaltsjahr§ 5 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen§ 6 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung§ 6a Budgetierung§ 7 Grundsatz der Gesamtdeckung§ 7a Grundsätze der staatlichen Doppik§ 7b Periodengerechte Aufteilung von Zinskosten im Haushalt des Bundes§ 8 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip§ 9 Geltungsdauer der Haushaltspläne§ 10 Gliederung von Einzelplänen und Gesamtplan§ 11 Übersichten zum Haushaltsplan§ 12 Bruttoveranschlagung, Einzelveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel, Erläuterungen, Planstellen§ 13 Kreditermächtigungen§ 14 Zuwendungen§ 15 Übertragbarkeit, Deckungsfähigkeit§ 16 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 17 Fehlbetrag§ 18 Betriebe, Sondervermögen§ 19 Bewirtschaftung der Ansätze des Haushaltsplans§ 20 Bruttonachweis, Einzelnachweis§ 21 (weggefallen)§ 22 Verpflichtungsermächtigungen§ 23 Gewährleistungen, Kreditzusagen§ 24 Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung§ 25 Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 26 Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen§ 27 Sachliche und zeitliche Bindung§ 28 Personalwirtschaftliche Grundsätze§ 29 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 30 Öffentliche Aufträge§ 31 Änderung von Verträgen, Veränderung von Ansprüchen§ 32 Zahlungen§ 33 Buchführung, Belegpflicht§ 33a (weggefallen)§ 34 Buchung nach Haushaltsjahren§ 35 Vermögensbuchführung, integrierte Buchführung§ 36 Abschluß der Bücher§ 37 Rechnungslegung§ 38 Gliederung der Haushaltsrechnung§ 39 Kassenmäßiger Abschluߧ 40 Haushaltsabschluߧ 41 Abschlußbericht§ 42 Aufgaben des Rechnungshofes§ 43 Prüfung bei Stellen außerhalb der Verwaltung§ 44 Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen§ 45 Gemeinsame Prüfung§ 46 Ergebnis der Prüfung§ 47 Entlastung, Rechnung des Rechnungshofes§ 48 Grundsatz
§ 49 Grundsatz§ 49a Gremium zur Standardisierung des staatlichen Rechnungswesens§ 49b Finanzstatistische Berichtspflichten§ 50 Verfahren bei der Finanzplanung§ 51 Koordinierende Beratung der Grundannahmen der Haushalts- und Finanzplanungen; Einhaltung der Haushaltsdisziplin im Rahmen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion§ 51a (weggefallen)§ 52 Auskunftspflicht§ 53 Rechte gegenüber privatrechtlichen Unternehmen§ 54 Unterrichtung der Rechnungsprüfungsbehörde§ 55 Prüfung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts§ 56 Rechte der Rechnungsprüfungsbehörde, gegenseitige Unterrichtung§ 57 Bundeskassen, Landeskassen§§ 57a bis 57c (weggefallen)