H 4.5 EStH Einnahmenüberschussrechnung
Änderung der EÜR
Die Vorschriften über die Bilanzberichtigung (§ 4 Abs. 2 Satz 1) und die Bilanzänderung (§ 4 Abs. 2 Satz 2) sind auf die EÜR nicht anwendbar (>BFH vom 21.06.2006 – XI R 49/05, BStBl II S. 712 und vom 30.08.2001 – IV R 30/99, BStBl II 2002 S. 49).
Anlage EÜR
>H 25
Ergänzungsrechnung
Bei der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 sind die Anschaffungskosten eines Gesellschafters für den Erwerb seiner mitunternehmerischen Beteiligung in einer steuerlichen Ergänzungsrechnung nach Maßgabe der Grundsätze über die Aufstellung von Ergänzungsbilanzen zu erfassen, wenn sie in der EÜR der Gesamthand nicht berücksichtigt werden können (>BFH vom 24.06.2009 – VIII R 13/07, BStBl II S. 993).
Gewinnschätzung nach den Grundsätzen des § 4 Abs. 3
>H 4.1 (Gewinnschätzung)
Wahl der Gewinnermittlungsart
Die Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich ist der gesetzessystematische Regelfall. Die Gewinnermittlung durch EÜR kommt nur bei Erfüllung der in § 4 Abs. 3 Satz 1 genannten Voraussetzungen in Betracht (>BFH vom 27.11.2024 – X R 1/23, BStBl II 2025 S. 236).
Die Entscheidung eines Stpfl., seinen Gewinn durch EÜR zu ermitteln, muss sich nach außen dokumentiert haben. Das Sammeln z. B. der maßgebenden Einnahmebelege reicht hierfür aus (>BFH vom 13.10.1989 – III R 30/85, BStBl II 1990 S. 287).
Der Stpfl. muss die dem Finanzamt gegenüber wirksam getroffene Entscheidung, den Gewinn durch EÜR zu ermitteln, nicht jährlich wiederholen (>BFH vom 24.09.2008 – X R 58/06, BStBl II 2009 S. 368).
Durch den Verzicht auf die Aufstellung einer Eröffnungsbilanz und auf die Einrichtung einer den jeweiligen Stand des Vermögens darstellenden Buchführung hat ein nicht buchführungspflichtiger Stpfl. die Gewinnermittlung durch EÜR gewählt. Diese Wahl kann nachträglich nicht geändert werden (>BFH vom 05.11.2015 – III R 13/13, BStBl II 2016 S. 468). Zeichnet er nur Einnahmen und Ausgaben auf, kann er nicht verlangen, dass seiner Besteuerung ein nach § 4 Abs. 1 geschätzter Gewinn zugrunde gelegt wird (>BFH vom 02.03.1978 – IV R 45/73, BStBl II S. 431).
Die Wahl der Gewinnermittlung durch EÜR kann nicht unterstellt werden, wenn der Stpfl. bestreitet, betriebliche Einkünfte erzielt zu haben (>BFH vom 08.03.1989 – X R 9/86, BStBl II S. 714).
Erzielt ein Stpfl. Gewinneinkünfte und hat er die Gewinnermittlung durch EÜR gewählt, ist er daran auch gebunden, wenn seine Einkünfte nicht mehr als freiberuflich, sondern als gewerblich eingestuft werden (>BFH vom 08.10.2008 – VIII R 74/05, BStBl II 2009 S. 238).
Ein nicht buchführungspflichtiger Stpfl. hat sein Wahlrecht auf Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich wirksam ausgeübt, wenn er eine Eröffnungsbilanz aufstellt, eine kaufmännische Buchführung einrichtet und aufgrund von Bestandsaufnahmen einen Abschluss macht. Der Abschluss ist in dem Zeitpunkt erstellt, in dem der Stpfl. ihn fertiggestellt hat und objektiv erkennbar als endgültig ansieht (>BFH vom 27.11.2024 – X R 1/23, BStBl II 2025 S. 236).
Das Recht zur Wahl der Gewinnermittlung durch EÜR wird durch tatsächliche Handhabung ausgeübt. Die endgültige Wahl wird z. B. durch Übersendung der Gewinnermittlung an das Finanzamt zum Ausdruck gebracht. Nach wirksam ausgeübter Wahl ist ein Wechsel der Gewinnermittlungsart für das gleiche Wj. auch vor Eintritt der Bestandskraft nur bei Vorliegen eines besonderen Grundes zulässig. Dazu zählt nicht der bloße Irrtum über die steuerlichen Folgen dieser Wahl (>BFH vom 02.06.2016 – IV R 39/13, BStBl II 2017 S. 154).
Das Wahlrecht zur Gewinnermittlung durch EÜR ist nicht dadurch ausgeübt, dass der Stpfl. die vermeintlichen Überschusseinkünfte durch Gegenüberstellung der Einnahmen und Werbungskosten ermittelt hat (>BFH vom 30.01.2013 – III R 72/11, BStBl II S. 684).
Ist eine ausländische Personengesellschaft zur Buchführung und zur Aufstellung von Abschlüssen verpflichtet oder tut sie dies freiwillig, steht dem Mitunternehmer für die inländische Gewinnermittlung kein eigenes Wahlrecht zu, seinen Gewinn durch EÜR zu ermitteln (>BFH vom 25.06.2014 – I R 24/13, BStBl II 2015 S. 141). Die Sperrwirkung setzt nicht voraus, dass die ausländischen Pflichten mit den deutschen funktions‑ und informationsgleich sind. Ist die ausländische Personengesellschaft nicht zur Buchführung und zur Aufstellung von Abschlüssen verpflichtet, ist für inländische Zwecke die Wahl zur EÜR solange möglich, bis die Personengesellschaft im In‑ oder Ausland eine Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich fertiggestellt hat und diese als endgültig ansieht. Fiktive Normadressatin des § 4 Abs. 3 Satz 1 ist die als Mitunternehmerschaft anzusehende ausländische Personengesellschaft und nicht die inländischen Gesellschafter (>BFH vom 20.04.2021 – IV R 3/20, BStBl II 2023 S. 703).
>H 4.6 (Wechsel zum Betriebsvermögensvergleich)
Darlehen
Geldbeträge, die dem Betrieb durch die Aufnahme von Darlehen zugeflossen sind, stellen keine Betriebseinnahmen und Geldbeträge, die zur Tilgung von Darlehen geleistet werden, keine Betriebsausgaben dar (>BFH vom 08.10.1969 – I R 94/67, BStBl II 1970 S. 44).
Darlehens‑ und Beteiligungsverlust
Darlehensverluste und der Verlust von Beteiligungen an Kapitalgesellschaften können nur dann wie Betriebsausgaben abgesetzt werden, wenn besondere Umstände ihre ausschl.
Zugehörigkeit zur betrieblichen Sphäre ergeben (>BFH vom 02.09.1971 – IV 342/65, BStBl II 1972 S. 334, vom 11.03.1976 – IV R 185/71, BStBl II S. 380 und vom 23.11.1978 – IV R 146/75, BStBl II 1979 S. 109).
Für den Zeitpunkt und den Umfang einer etwaigen Berücksichtigung derartiger Verluste ist maßgeblich, wann und in welcher Höhe die für das Darlehen oder die Beteiligung aufgewendeten Mittel endgültig verloren gegangen sind (>BFH vom 23.11.1978 – IV R 146/75, BStBl II 1979 S. 109).
Diebstahl
Ein durch Diebstahl eingetretener Geldverlust führt nur dann zu einer Betriebsausgabe, wenn der betriebliche Zusammenhang anhand konkreter und objektiv greifbarer Anhaltspunkte festgestellt ist (>BFH vom 28.11.1991 – XI R 35/89, BStBl II 1992 S. 343).
Durchlaufende Posten
In fremdem Namen und auf fremde Rechnung beigetriebene Beträge verlieren ihre Eigenschaft als durchlaufende Posten nicht dadurch, dass der Stpfl. sie für eigene Zwecke verwendet. Veruntreute Fremdgelder stellen keine steuerbaren Einnahmen aus der jeweiligen Einkunftsart dar (>BFH vom 16.12.2014 – VIII R 19/12, BStBl II 2015 S. 643).
Die Eigenschaft als durchlaufender Posten geht verloren, sobald der Wille zur Weiterleitung von vereinnahmtem Geld durch Abgabe einer Aufrechnungserklärung nach außen erkennbar aufgegeben wird (>BFH vom 29.09.2020 – VIII R 14/17, BStBl II 2021 S. 431).
Fremdwährungsdarlehen
Die Mehrausgaben, die sich bei der Tilgung eines Fremdwährungsdarlehens nach einer Kurssteigerung der ausländischen Währung ergeben, sind im Zeitpunkt der Zahlung als Betriebsausgabe, umgerechnet in Euro, abzuziehen Wird infolge eines Kursrückgangs der ausländischen Währung ein geringerer als der ursprünglich zugeflossene Betrag zurückgezahlt, ist der Unterschiedsbetrag, umgerechnet in Euro, im Zeitpunkt der Zahlung als Betriebseinnahme zu erfassen (>BFH vom 15.11.1990 – IV R 103/89, BStBl II 1991 S. 228).
Gold
Physisches Gold ist entsprechend seiner Zweckbestimmung im Betrieb dem Anlage‑ oder Umlaufvermögen zuzuordnen.
Dem Umlaufvermögen zuzuordnendes physisches Gold stellt keine den Wertpapieren vergleichbare nicht verbriefte Forderungen oder Rechte i. S. d. § 4 Abs. 3 Satz 4 Variante 3 dar (>BFH vom 19.01.2017 – IV R 50/14, BStBl II S. 456 und IV R 10/14, BStBl II S. 466).
Investitionszuschüsse bei EÜR
>H 6.5
Kryptowerte (u. a. virtuelle Währungen und sonstige Token)
>BMF vom 06.03.2025 (BStBl I S. 658), Rn. 44, 64, 67, 69, 77, 93
Rückdeckungsanspruch
Ein Rückdeckungsanspruch stellt eine Forderung gegen den Versicherer dar, die zum Umlaufvermögen gehört.
Der Erwerb eines Rückdeckungsanspruchs ist regelmäßig keine von § 4 Abs. 3 Satz 4 erfasste Anschaffung von Wertpapieren und vergleichbaren, nicht verbrieften Forderungen und Rechten des Umlaufvermögens (>BFH vom 12.12.2017 – VIII R 9/14, BStBl II 2018 S. 387).
Sacheinnahmen
Sacheinnahmen sind wie Geldeingänge in dem Zeitpunkt als Betriebseinnahme zu erfassen, in dem der Sachwert zufließt (>BFH vom 12.03.1992 – IV R 29/91, BStBl II 1993 S. 36).
Tauschvorgänge
Durch die Lieferung von zum Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsgütern im Tausch gegen andere Wirtschaftsgüter hat der Stpfl. eine Betriebseinnahme i. S. d. § 4 Abs. 3 realisiert, da ihm dadurch ein geldwerter Gegenstand zugegangen ist und dieser Zugang im Hinblick auf die Hingabe von Betriebsgegenständen betrieblich veranlasst ist.
Ob die erlangte Gegenleistung in den betrieblichen oder in den privaten Bereich des Stpfl. gelangt ist, hat dafür keine Bedeutung.
Eine Betriebseinnahme setzt nicht voraus, dass die erlangte Leistung Betriebsvermögen wird (>BFH vom 17.04.1986 – IV R 115/84, BStBl II S. 607).
Vereinnahmte Umsatzsteuerbeträge
>H 9b (Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 und Ermittlung des Überschusses der Einnahmen über die Werbungskosten)
Vorschusszahlung
Vorschussweise gezahlte Honorare sind auch dann zugeflossen, wenn im Zeitpunkt der Veranlagung feststeht, dass sie teilweise zurückzuzahlen sind Das „Behaltendürfen" ist nicht Merkmal des Zuflusses (>BFH vom 13.10.1989 – III R 30/85, BStBl II 1990 S. 287).
Nicht rückzahlbare Zahlungen, die ein Verlag zum Zweck der Vorfinanzierung erwarteter GEMA-Zahlungen an den Urheber erbringt und die mit den Ausschüttungen der GEMA zu verrechnen sind, sind unabhängig davon, ob sie als vorzeitige Teilerfüllung einer Vergütungspflicht des Verlages anzusehen sind, mit dem Zufluss als Betriebseinnahmen zu erfassen (>BFH vom 02.08.2016 – VIII R 4/14, BStBl II 2017 S. 310).
Wirtschaftsjahr
§ 11 Abs. 1 Satz 2 ist auch bei abweichendem Wj. in der Land‑ und Forstwirtschaft anzuwenden (>BFH vom 23.09.1999 – IV R 1/99, BStBl II 2000 S. 121).
Zahngold
Ausgaben eines Zahnarztes mit Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 für Zahngold (>H 4.2 (1) Gold) bilden auch dann Betriebsausgaben, wenn der angeschaffte Goldvorrat den Verbrauch für einige Jahre deckt (>BFH vom 12.07.1990 – IV R 137/89, BStBl II 1991 S. 13 und vom 12.03.1992 – IV R 29/91, BStBl II 1993 S. 36).
Indiz dafür ist der Verbrauch der Vorräte innerhalb eines Zeitraums von maximal sieben Jahren oder der Nachweis, dass bei Anschaffung mit einem Verbrauch innerhalb dieses Zeitraums zu rechnen war (>BFH vom 26.05.1994 – IV R 101/93, BStBl II S. 750).
Zufluss von Betriebseinnahmen
Provisionszahlungen >H 11 (Provisionen)
Zahlungen des Auftraggebers an ein Versorgungswerk als Betriebseinnahmen des Auftragnehmers im Zeitpunkt des Eingangs beim Versorgungswerk >BFH vom 01.10.1993 – III R 32/92 (BStBl II 1994 S. 179)
Veräußerungserlös – der Erlös aus dem Verkauf eines Wirtschaftsgutes ist stets im Jahr des Zuflusses anzusetzen (>BFH vom 16.02.1995 – IV R 29/94, BStBl II S. 635); bei Inanspruchnahme des § 6c >aber R 6c Abs. 1 Satz 3 und 4.
Eiserne Verpachtung
Minderung des Buchwerts bei Holzeinschlag
>BMF vom 16.05.2012 (BStBl I S. 595)
Veräußerung abnutzbarer Wirtschaftsgüter/Unterlassene AfA
Soweit Anschaffungs‑ oder Herstellungskosten für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens bis zur Veräußerung noch nicht im Wege der AfA berücksichtigt worden sind, sind sie i. d. R. (Besonderheit: >R 4.5 Abs. 5) im Wj. der Veräußerung als Betriebsausgaben abzusetzen, soweit die AfA nicht willkürlich unterlassen worden sind (>BFH vom 16.02.1995 – IV R 29/94, BStBl II S. 635).
Eine Nachholung unterlassener AfA-Beträge kommt dagegen nicht in Betracht für Zeiträume, in denen das Wirtschaftsgut zu Unrecht nicht als Betriebsvermögen erfasst worden war (>BFH vom 22.06.2010 – VIII R 3/08, BStBl II S. 1035).
Fortfall der Rentenverpflichtung
Fällt die zur Anschaffung von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens eingegangene Rentenverpflichtung fort, z. B. bei Tod des Rentenberechtigten, liegt eine Betriebseinnahme i. H. d. Barwertes vor, den die Rentenverpflichtung im Augenblick ihres Fortfalls hatte (>BFH vom 31.08.1972 – IV R 93/67, BStBl II 1973 S. 51).
Nachträgliche Erhöhung der Rente
Die infolge einer Wertsicherungsklausel nachträglich eingetretene Erhöhung einer Rente ist in vollem Umfang beim Betriebsausgabenabzug im Zeitpunkt der jeweiligen Zahlung zu berücksichtigen (>BFH vom 23.02.1984 – IV R 128/81, BStBl II S. 516 und vom 23.05.1991 – IV R 48/90, BStBl II S. 796).
Einbringungsgewinn
Im Fall der EÜR muss der Einbringungsgewinn auf der Grundlage einer Einbringungsbilanz und einer Eröffnungsbilanz der Gesellschaft ermittelt werden (>BFH vom 18.10.1999 – GrS 2/98, BStBl II 2000 S. 123).
Fehlende Schlussbilanz
Ist auf den Zeitpunkt der Betriebsveräußerung eine Schlussbilanz nicht erstellt worden, und hat dies nicht zur Erlangung ungerechtfertigter Steuervorteile geführt, sind in späteren Jahren gezahlte abziehbare Betriebssteuern und andere Aufwendungen, die durch den veräußerten oder aufgegebenen Betrieb veranlasst sind, nachträgliche Betriebsausgaben (>BFH vom 13.05.1980 – VIII R 84/79, BStBl II S. 692).
Nachträgliche Betriebsausgaben
>H 24.2 (Nachträgliche Werbungskosten/Betriebsausgaben)
Tod eines Gesellschafters
Hat eine Personengesellschaft ihren Gewinn durch EÜR ermittelt, ist sie zur Feststellung der für die Berechnung des Veräußerungsgewinns erforderlichen Buchwerte im Fall der Übernahme aller Wirtschaftsgüter der Personengesellschaft durch die verbleibenden Gesellschafter bei Ableben eines Gesellschafters so zu behandeln, als wäre sie im Augenblick des Todes des Gesellschafters zur Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 übergegangen.
Der Übergangsgewinn ist anteilig dem verstorbenen Gesellschafter zuzurechnen, auch wenn er im Wesentlichen auf der Zurechnung auf die anderen Gesellschafter übergehender Honorarforderungen beruht (>BFH vom 13.11.1997 – IV R 18/97, BStBl II 1998 S. 290).
Übergangsgewinn
Die wegen des Übergangs von der EÜR zum Betriebsvermögensvergleich erforderlichen Hinzurechnungen und Abrechnungen sind nicht bei dem Veräußerungsgewinn, sondern bei dem laufenden Gewinn des Wj. vorzunehmen, in dem die Veräußerung stattfindet (>BFH vom 23.11.1961 – IV 98/60 S, BStBl III 1962 S. 199).
Die dem Gewinn hinzuzurechnenden Beträge können nicht verteilt werden (>BFH vom 13.09.2001 – IV R 13/01, BStBl II 2002 S. 287).
