H 15.2 EStH Nachhaltigkeit
Einmalige Handlung
Eine einmalige Handlung stellt keine nachhaltige Betätigung dar, wenn sie nicht weitere Tätigkeiten des Stpfl. (zumindest Dulden, Unterlassen) auslöst (>BFH vom 14.11.1963 – IV 6/60 U, BStBl III 1964 S. 139).
>Wiederholungsabsicht
Mehrzahl selbständiger Handlungen
Nachhaltig sind auch Einzeltätigkeiten, die Teil einer in organisatorischer, technischer und finanzieller Hinsicht aufeinander abgestimmten Gesamttätigkeit sind (>BFH vom 21.08.1985 – I R 60/80, BStBl II 1986 S. 88).
Nachhaltigkeit – Einzelfälle
Bankgeschäfte eines Bankangestellten, die in fortgesetzter Untreue zu Lasten der Bank getätigt werden, sind nachhaltig (>BFH vom 03.07.1991 – X R 163/87, BStBl II S. 802).
Zur Nachhaltigkeit bei Veräußerung von Grundstücken im Rahmen eines gewerblichen Grundstückshandels >BMF vom 26.03.2004 (BStBl I S. 434)
>H 18.1 (Nachhaltige Erfindertätigkeit)
Zu den Voraussetzungen, unter denen der Erwerb eines Wirtschaftsguts zum Zweck der späteren Veräußerung als nachhaltige Tätigkeit zu beurteilen ist >BFH vom 28.04.1977 – IV R 98/73 (BStBl II S. 728) und vom 08.07.1982 – IV R 20/78 (BStBl II S. 700)
Bei einem Forderungskäufer kommt es zur Beurteilung der Frage der Nachhaltigkeit seiner Tätigkeit nicht auf die Verwertungs-, sondern auf die Beschaffungsseite an (>BFH vom 30.11.2023 – IV R 10/21, BStBl II S. 937).
Wertpapiere
Besteht beim An‑ und Verkauf festverzinslicher Wertpapiere eine Wiederholungsabsicht, kann die Tätigkeit nachhaltig sein (>BFH vom 31.07.1990 – I R 173/83, BStBl II 1991 S. 66 und vom 06.03.1991 – X R 39/88, BStBl II S. 631).
Wiederholungsabsicht
Eine Tätigkeit ist nachhaltig, wenn sie auf Wiederholung angelegt ist.
Da die Wiederholungsabsicht eine innere Tatsache ist, kommt den tatsächlichen Umständen besondere Bedeutung zu.
Das Merkmal der Nachhaltigkeit ist daher bei einer Mehrzahl von gleichartigen Handlungen im Regelfall zu bejahen (>BFH vom 23.10.1987 – III R 275/83, BStBl II 1988 S. 293 und vom 12.07.1991 – III R 47/88, BStBl II 1992 S. 143).
Bei erkennbarer Wiederholungsabsicht kann bereits eine einmalige Handlung den Beginn einer fortgesetzten Tätigkeit begründen (>BFH vom 31.07.1990 – I R 173/83, BStBl II 1991 S. 66).
Zeitdauer
Die Zeitdauer einer Tätigkeit allein lässt nicht auf die Nachhaltigkeit schließen (>BFH vom 21.08.1985 – I R 60/80, BStBl II 1986 S. 88).
Zurechnung der Tätigkeit eines Anderen
Bedingen sich die Aktivitäten zweier selbständiger Rechtssubjekte gegenseitig und sind sie derart miteinander verflochten, dass sie nach der Verkehrsanschauung als einheitlich anzusehen sind, können bei der Prüfung der Nachhaltigkeit die Handlungen des Einen dem Anderen zugerechnet werden (>BFH vom 12.07.2007 – X R 4/04, BStBl II S. 885).
