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BOKraft
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
Bund
Stand: 10.11.2026
Eingangsformel
1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften (§§ 1 bis 2)
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Grundregel
2. Abschnitt
Vorschriften über den Betrieb (§§ 3 bis 15)
§ 3 Pflichten des Unternehmers
§ 4 Betriebsleiter
§ 5 Auswärtige Unternehmer
§ 6 Meldepflicht
§ 7 Grundregel
§ 8 Verhalten im Fahrdienst
§ 9 Verhalten bei Krankheit
§ 10 Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen
§ 11 Fundsachen
§ 12
§ 13 Beförderung von Personen
§ 14 Verhalten der Fahrgäste
§ 15 Beförderung von Sachen
3. Abschnitt
Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge (§§ 16 bis 31)
§ 16 Anzuwendende Vorschriften
§ 17 Zulässige Fahrzeuge
§ 18 Ausrüstung
§ 19 Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen
§ 20 Beschriftung
§ 21 Verständigung mit dem Fahrzeugführer
§ 22 Stehplätze
§ 23
§ 24 (weggefallen)
§ 25 Türen, Alarmanlage und Trennwand
§ 26 Kenntlichmachung
§ 27 Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift
§ 28 Fahrpreisanzeiger
§ 28a Navigationsgerät
§ 29 Gepäck
§ 30 Wegstreckenzähler
§ 31 Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen-, Mietwagenverkehr und gebündelten Bedarfsverkehr
4. Abschnitt
Sondervorschriften (§§ 32 bis 40)
§ 32 Haltestellen
§ 33 Kennzeichnung und Beschilderung
§ 34 Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen
§ 35 Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen
§ 36 Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs
§ 37 Beförderungsentgelte
§ 38 Fahrweg
§ 39 Benutzung des Taxischildes
§ 40 Beförderungsentgelte
5. Abschnitt
Sondervorschriften über die Untersuchungen der Fahrzeuge (§§ 41 bis 42)
§ 41 Hauptuntersuchungen
§ 42 Außerordentliche Hauptuntersuchungen
6. Abschnitt
Schluß- und Übergangsvorschriften (§ 43 bis Schlußformel)
§ 43 Ausnahmen
§ 44
§ 45 Ordnungswidrigkeiten
§ 46 Berlin-Klausel
§ 47 Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften
Schlußformel
Anlage 1
(§ 26 Abs. 1)
Anlage 2
(weggefallen)
Anlage 3
(§ 27 Abs. 1)
Anlage 3a
(zu § 27 Absatz 3) Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für Mietwagen
Anlage 3b
(zu § 27 Absatz 4) Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für gebündelte Bedarfsverkehre
Anlage 4
(§ 33 Abs. 4)
Anlage 5
(§ 34 Satz 2)
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