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AbwAG
Abwasserabgabengesetz
Bund
Stand: 10.11.2026
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften (§§ 1 bis 3)
§ 1 Grundsatz
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Bewertungsgrundlage
Zweiter Abschnitt
Ermittlung der Schädlichkeit (§§ 4 bis 8)
§ 4 Ermittlung auf Grund des Bescheides
§ 5
§ 6 Ermittlung in sonstigen Fällen
§ 7 Pauschalierung bei Einleitung von verschmutztem Niederschlagswasser
§ 8 Pauschalierung bei Kleineinleitungen von Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnlichem Schmutzwasser
Dritter Abschnitt
Abgabepflicht (§§ 9 bis 10)
§ 9 Abgabepflicht, Abgabesatz
§ 10 Ausnahmen von der Abgabepflicht
Vierter Abschnitt
Festsetzung, Erhebung und Verwendung der Abgabe (§§ 11 bis 13)
§ 11 Veranlagungszeitraum, Erklärungspflicht
§ 12 Verletzung der Erklärungspflicht
§ 12a Rechtsbehelfe gegen die Heranziehung
§ 13 Verwendung
Fünfter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften; Schlussvorschriften (§§ 14 bis 18)
§ 14 Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung
§ 15 Ordnungswidrigkeiten
§ 16 Stadtstaaten-Klausel
§ 17
§ 18
Anlage
(zu § 3)
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