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17. BImSchV
Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen
Bund
Stand: 10.11.2026
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften (§§ 1 bis 2)
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb (§§ 3 bis 13)
§ 3 Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe
§ 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen
§ 5 Betriebsbedingungen
§ 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen
§ 7 Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen
§ 8 Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen
§ 9 Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen
§ 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte
§ 11 Ableitungsbedingungen für Abgase
§ 12 Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände
§ 13 Energieeffizienz
Abschnitt 3
Messung und Überwachung (§§ 14 bis 22)
§ 14 Messplätze
§ 15 Messverfahren und Messeinrichtungen
§ 16 Kontinuierliche Messungen
§ 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen
§ 18 Periodische Messungen
§ 19 Berichte und Beurteilung von periodischen Messungen
§ 20 Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen
§ 20a Besondere Überwachung während Betriebszuständen außerhalb des Normalbetriebs
§ 21 Störungen des Betriebs
§ 22 Jährliche Berichte über Emissionen
Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften (§§ 23 bis 25)
§ 23 Veröffentlichungspflichten
§ 24 Zulassung von Ausnahmen
§ 25 Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen
Abschnitt 5
Schlussvorschriften (§§ 26 bis 28)
§ 26 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern
§ 27 Ordnungswidrigkeiten
§ 28 Übergangsregelungen
Anlage 1
(zu § 8 Absatz 1, § 18 Absatz 5 und 6 und § 20 Absatz 1) Emissionsgrenzwerte für Schwermetalle und krebserzeugende Stoffe
Anlage 2
(zu Anlage 1 Buchstabe d und e) Äquivalenzfaktoren – polychlorierte Dibenzodioxine, Dibenzofurane und dl-PCB
Anlage 2a
(zu § 18 Absatz 3) Zu ermittelnde polybromierte Dibenzo-p-dioxine und Furane
Anlage 3
(zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3 und § 22 Absatz 1) Emissionsgrenzwerte für die Mitverbrennung von Abfällen
Anlage 4
(zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse
Anlage 5
(zu § 2 Absatz 12) Umrechnungsformel
Anlage 6
(zu § 4 Absatz 1) Umweltmanagementsysteme
Anlage 7
(zu § 13 Absatz 3) Energieeffizienz von Abfallverbrennungsanlagen
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