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1. ProdSV
Verordnung über elektrische Betriebsmittel
Bund
Stand: 10.11.2026
Eingangsformel
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften (§§ 1 bis 6)
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Bereitstellung auf dem Markt
§ 4 Konformitätsvermutung auf der Grundlage harmonisierter Normen
§ 5 Konformitätsvermutung auf der Grundlage internationaler Normen
§ 6 Konformitätsvermutung auf der Grundlage nationaler Normen
Abschnitt 2
Pflichten der Wirtschaftsakteure (§§ 7 bis 14)
§ 7 Allgemeine Pflichten des Herstellers
§ 8 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
§ 9 Bevollmächtigter des Herstellers
§ 10 Allgemeine Pflichten des Einführers
§ 11 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
§ 12 Pflichten des Händlers
§ 13 Einführer oder Händler als Hersteller
§ 14 Angabe der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3
Notfallverfahren (§§ 14a bis 14c)
§ 14a Anwendung der Notfallverfahren
§ 14b Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen und gemeinsamen Spezifikationen
§ 14c Priorisierung der Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
Abschnitt 4
Marktüberwachung (§§ 15 bis 18)
§ 15 Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure
§ 16 Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
§ 17 Konforme elektrische Betriebsmittel, die ein Risiko darstellen
§ 18 Formale Nichtkonformität
Abschnitt 5
Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen (§§ 19 bis 22)
§ 19 Ordnungswidrigkeiten
§ 20 (weggefallen)
§ 21 Übergangsvorschriften
§ 22 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Schlussformel
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