§ 5 JVollzGB IV Diagnoseverfahren und Erziehungsplan
Nach der Aufnahme erhebt die Zugangskommission die Umstände, deren Kenntnis für die Erreichung des Erziehungsziels und Erfüllung des Erziehungsauftrags, die Teilnahme der jungen Gefangenen an Erziehungsmaßnahmen und ihre Eingliederung nach der Entlassung erforderlich sind.
Die Zugangskommission entscheidet über die Zuweisung und Verlegung zum weiteren Vollzug.
Erkenntnisse der Jugendgerichtshilfe und der Bewährungshilfe sind einzubeziehen.
Aufgrund des Diagnoseverfahrens nach Absatz 1 wird ein Erziehungsplan erstellt.
Der Erziehungsplan enthält außerdem Festlegungen über
die Unterbringung in freier Form, offenem oder geschlossenem Vollzug,
die Zuweisung zu einer Wohngruppe und einer Bezugsperson nach § 38 Absatz 2,
Sozialtherapie, Behandlungsgruppen und soziales Training,
die Beratung junger Gefangener zur Ordnung ihrer finanziellen Verhältnisse,
vollzugsöffnende Maßnahmen sowie
Entlassungsvorbereitung und Nachsorge.
Die Festlegung einzelner oder mehrerer Maßnahmen nach Absatz 3 und die Reihenfolge ihrer Umsetzung erfolgt unter Berücksichtigung des Erziehungsauftrags, der persönlichen Eignung, der Fähigkeiten und der Bedürfnisse der oder des jungen Gefangenen.
Die Maßnahmen können zeitlich neben- oder nacheinander durchgeführt werden.
Sofern Behandlungsmaßnahmen nach dem Ergebnis der Erziehungsplanung als zur Erfüllung des Erziehungsauftrags unerlässlich erachtet werden, sind sie als solche zu kennzeichnen und gehen allen anderen Maßnahmen vor.
Andere Maßnahmen dürfen nicht gestattet werden, soweit sie die Teilnahme an vorrangigen Maßnahmen beeinträchtigen würden.
Die Erziehungsplanung wird mit der oder dem jungen Gefangenen erörtert.
Ihnen wird Gelegenheit gegeben, eine Stellungnahme in der Erziehungsplankonferenz abzugeben.
Der Erziehungsplan wird mit der Billigung durch die Anstaltsleiterin oder den Anstaltsleiter wirksam.
Die Aufsichtsbehörde kann sich vorbehalten, dass der Erziehungsplan in bestimmten Fällen erst mit ihrer Zustimmung wirksam wird.
Der Erziehungsplan wird entsprechend der Entwicklung der oder des jungen Gefangenen angepasst, auf seine Wirksamkeit hinsichtlich der Erfüllung des Erziehungsauftrags überprüft und mit für den Erziehungsbedarf bedeutsamen Erkenntnissen in Einklang gehalten.
Er ist in regelmäßigen Abständen entsprechend zu überprüfen.
Die Fortschreibung des Erziehungsplans wird mit der oder dem jungen Gefangenen erörtert.
Die Personensorgeberechtigten erhalten Gelegenheit, Anregungen und Vorschläge einzubringen.
Diese sollen, soweit mit der Aufgabe des Jugendstrafvollzugs und mit dem Erziehungsauftrag vereinbar, berücksichtigt werden.
Der Erziehungsplan und seine Fortschreibung werden den Personensorgeberechtigten und dem Vollstreckungsleiter bekannt gegeben.
Mit den Personensorgeberechtigten werden sie auf deren Wunsch erörtert.
Baden-Württemberg