§ 40 JVollzGB IV Maßnahmen der Erziehung im Leistungsbereich
Maßnahmen der Erziehung im Leistungsbereich sind
die therapeutische Beschäftigung,
das Arbeitstraining,
die Berufsorientierung, Ausbildung und Weiterbildung sowie
die Beschäftigung im Arbeitsbetrieb einer Justizvollzugsanstalt.
Junge Gefangene sind verpflichtet, eine ihnen zugewiesene Erziehungsmaßnahme nach Absatz 1 auszuüben, sofern im Erziehungsplan keine anderweitige Maßnahme als vorrangig festgelegt wird und soweit sie hierzu körperlich in der Lage sind.
Dies gilt nicht für werdende und stillende Mütter, soweit gesetzliche Beschäftigungsverbote zum Schutz erwerbstätiger Mütter bestehen.
Die Maßnahmen können im Rahmen der Erziehungsplanung als Vollzeit- oder Teilzeit-, Einzel- oder Begleitmaßnahme im Verhältnis zu anderen Behandlungsmaßnahmen oder als Voraussetzung für diese festgelegt und durchgeführt werden.
§ 5 Absatz 5 bleibt unberührt.
Zur Abwendung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafe kann nach der Verordnung des Justizministeriums über die Abwendung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen durch freie Arbeit vom 30. Juni 2009 (GBl. S. 338), die zuletzt durch Verordnung vom 1. November 2023 (GBl. S. 413) geändert worden ist, welche wiederum durch Verordnung vom 11. Januar 2024 (GBl. 2024 Nr. 5) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung auch im Vollzug gemeinnützige Arbeit geleistet werden.
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