§ 3 EBG Einheitssätze für frühere Herstellungsarbeiten

(1)

Soweit die nachstehend aufgeführten Teileinrichtungen von Erschließungsanlagen bis zum 28. Juni 1961 nach dem im Einzelfall maßgebenden Bauprogramm endgültig hergestellt waren, ist der Erschließungsaufwand für die entsprechenden Flächen nach folgenden Einheitssätzen in Euro je Quadratmeter zu ermitteln:

für die Zeit

bis

zum

31. 12.

1900

von

1901

bis

1914

von

1915

bis

1920

von

1921

bis

1930

von

1931

bis

1937

von

1938

bis

1940

von

1941

bis

zum

24. 6.

1948

vom

25. 6.

1948

bis

zum

28. 6.

1961

für

1.

Fahrbahnen einschl. der Kosten der Bordsteine und für Parkflächen

7,77

8,12

9,45

8,28

5,87

6,03

7,87

23,00

2.

Gehwege, Radwege und Schutzstreifen

2,96

3,17

4,44

5,82

3,73

3,83

5,01

12,78

3.

Grünanlagen

0,71

0,81

1,32

1,53

1,22

1,27

1,63

4,09

4.

die Beleuchtungseinrichtungen der Verkehrsanlagen und der selbständigen Parkflächen

0,25

0,30

0,46

0,51

0,40

0,46

0,61

1,43

5.

die Entwässerung der Verkehrsanlagen und der selbständigen Parkflächen

1,73

1,94

3,11

3,63

2,86

2,96

3,88

9,71

Satz 1 gilt nicht, soweit die Teileinrichtungen in dem Teil des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz vor dem 3. Oktober 1990 nicht galt, nach dem 24. Juni 1948 hergestellt wurden.

(2)

Soweit die nachstehend aufgeführten Teileinrichtungen von Erschließungsanlagen in der Zeit vom 29. Juni 1961 bis zum 2. Oktober 1990 endgültig hergestellt waren und nicht verändert worden sind, ist der Erschließungsaufwand für die entsprechenden Flächen nach folgenden Einheitssätzen in Euro je Quadratmeter zu ermitteln:

für die Zeit

vom

29. 6.

1961

bis

zum

31. 12.

1969

vom

1. 1.

1970

bis

zum

31. 12.

1971

vom

1. 1.

1972

bis

zum

31. 12.

1975

vom

1. 1.

1976

bis

zum

6. 2.

1980

vom

7. 2.

1980

bis

zum

31. 3.

1982

vom

1. 4.

1982

bis

zum

31. 3.

1987

vom

1. 4.

1987

bis

zum

31. 10.

1989

vom

1. 11.

1989

bis

zum

2. 10.

1990

für

1.

Fahrbahnen einschl. der Kosten der Bordsteine und für Parkflächen

23,00

29,14

36,81

48,57

61,35

71,58

89,47

104,81

2.

Gehwege, Radwege und Schutzstreifen

12,78

17,89

25,05

30,16

35,27

35,27

43,45

62,88

3.

Grünanlagen

4,09

7,66

13,80

15,33

23,00

23,00

ab 20. 12.

1984

entfallen

4.

die Beleuchtungseinrichtungen der Verkehrsanlagen und der selbständigen Parkflächen

1,43

1,43

1,58

1,78

2,40

3,27

3,83

5,11

(3)
1

Sind in einer Verkehrsanlage Flächen nach Absatz 1 Nr. 1 und 2 und Absatz 2 Nr. 1 und 2 nicht durch Bordsteine, Kantensteine oder auf andere Art deutlich gegeneinander begrenzt, so gelten nur die regelmäßig für den Verkehr mit Kraftfahrzeugen benutzten Flächen in einer Breite bis zu 6 m als Fahrbahnflächen, wenn sie mindestens nach § 15 Abs. 1 Satz 2 befestigt sind.

2

Parkflächen müssen nach § 15 Abs. 2 befestigt sein.

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