Findet nicht nur wortwörtliche Treffer, sondern auch inhaltlich ähnliche Stellen.
Aktuell sind rund 80.000 Bundesurteile verfügbar. In den nächsten Updates kommen
schrittweise hunderttausende Länderurteile hinzu.
I ZB 80/23
I ZB 80/23
Aktenzeichen
I ZB 80/23
Gericht
BGH 1. Zivilsenat
Datum
10. Januar 2024
Dokumenttyp
Beschluss
Verfahrensgang
Zitiert von Urteilen ECLI
Tenor
Das vom Schuldner eingelegte, als "Rechtsbeschwerde und Nichtzulassungsbeschwerde" bezeichnete Rechtsmittel gegen den Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Bonn vom 10. Juli 2023 wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen, da das Beschwerdegericht die Rechtsbeschwerde nicht zugelassen hat (§ 574 Abs. 1 Nr. 2 ZPO) und hiergegen eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht eröffnet ist (BGH, Beschluss vom 14. März 2023 - I ZB 2/23, juris Rn. 2).
Koch
Löffler
Schwonke
Feddersen
Schmaltz
Wir verwenden optionale Cookies zu
Analysezwecken. Mehr Infos in unserer Datenschutzerklärung.