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BVerwG 7. Senat, Beschluss vom 28. März 2012 · 7 B 44/11, 7 B 44/11 (7 C 10/12)
Nichtzulassungsbeschwerde wegen voraussichtlich klärungsbedürftiger Frage zur Teilplanerhaltung nach § 75 Abs. 1a Satz 2 VwVfG
Gegenstand
Planfeststellungsbeschluss; Planerhaltung bei Abwägungsmangel
KI-Orientierungssätze
Zur Frage, inwieweit § 75 Abs. 1a Satz 2 VwVfG die Planerhaltung für einen Teil des Vorhabens ermöglicht (voraussichtlich klärungsbedürftig). (Rn. )
Entscheidungsgründe
1 Die Beschwerde der Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision in dem angefochtenen Urteil ist begründet. Die Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO. Sie wirft voraussichtlich u.a. die klärungsbedürftige Frage auf, inwieweit § 75 Abs. 1a Satz 2 VwVfG die Planerhaltung für einen Teil des Vorhabens ermöglicht.
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil · 20 A 2147/09
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