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BGH 6. Strafsenat, Beschluss vom 13. November 2024 · 6 StR 417/24
Keine Zweifel an uneingeschränkter Schuldfähigkeit trotz missverständlicher Urteilswendungen
ECLI:DE:BGH:2024:131124B6STR417.24.0
KI-Orientierungssätze
Zur Frage, ob missverständlich anmutende Wendungen in den Urteilsgründen einen durchgreifenden Rechtsfehler begründen, wenn sich aus dem Gesamtzusammenhang ergibt, dass die Strafkammer nach abgeschlossener Beweiswürdigung tatsächlich keine Zweifel an der uneingeschränkten Schuldfähigkeit hatte (hier verneint).
Tenor
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 26. März 2024 wird als unbegründet verworfen.
Der Angeklagte trägt die Kosten des Rechtsmittels und die der Nebenklägerin im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen.
Ergänzend zu der Antragsschrift des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat:
Trotz einzelner missverständlich anmutender Wendungen entnimmt der Senat den Urteilsgründen in ihrem Gesamtzusammenhang, dass die Strafkammer nach abgeschlossener Beweiswürdigung in tatsächlicher Hinsicht keine Zweifel an der uneingeschränkten Schuldfähigkeit hegte.