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BVerwG 6. Senat, Beschluss vom 11. Juli 2012 · 6 B 9/12, 6 B 9/12 (6 C 12/12)
Beschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung zur religiös begründeten Befreiung von schulischen Veranstaltungen erfolgreich
Gegenstand
Revisionszulassung; Grundrecht auf Kindeserziehung in religiöser Hinsicht
KI-Orientierungssätze
Die Voraussetzungen, unter denen Eltern aufgrund ihres Grundrechts auf Kindeserziehung in religiöser Hinsicht (Art. 6 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. Art. 4 Abs. 1 GG) im Einzelfall einen Anspruch auf Befreiung ihres Kindes von der Teilnahme an einer schulischen Veranstaltung haben, bedürfen weiterer Klärung; die Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO. (Rn. )
Entscheidungsgründe
1 Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO. Sie gibt dem Senat Gelegenheit zur weiteren Klärung der Voraussetzungen, unter denen Eltern aufgrund ihres Grundrechts auf Kindeserziehung in religiöser Hinsicht (Art. 6 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. Art. 4 Abs. 1 GG) im Einzelfall ein Anspruch auf Befreiung ihres Kindes von der Pflicht zur Teilnahme an einer schulischen Veranstaltung zusteht.
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss · 19 A 610/10
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