BVerwG 6. Senat, Beschluss vom 5. Dezember 2011 · 6 BN 1/11, 6 BN 1/11 (6 CN 1/11)

Grundsätzliche Bedeutung der Anrechnung angebotener Lehrveranstaltungen auf die Lehrverpflichtung

Gegenstand

Umfang der Lehrverpflichtung eines Hochschullehrers

KI-Orientierungssätze

Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, wenn sie zur Klärung beitragen kann, unter welchen Voraussetzungen angebotene Lehrveranstaltungen eines Hochschullehrers unter Berücksichtigung von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG auf seine Lehrverpflichtung anzurechnen sind und ob ein Überangebot an Lehre deren Verminderung erfordert. (Rn. )

Entscheidungsgründe

1 Die Beschwerde des Antragstellers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Rechtssache hat die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO). Sie kann zur Klärung der Fragen beitragen, unter welchen Voraussetzungen vor dem Hintergrund der durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG verbürgten Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre von einem Hochschullehrer angebotene Lehrveranstaltungen auf dessen Lehrverpflichtung anzurechnen sind und ein Überangebot in der Lehre eine Verminderung der Lehrverpflichtung zur Folge haben muss.

2 Die Streitwertfestsetzung für das Beschwerdeverfahren folgt aus § 47 Abs. 1 und 3, § 52 Abs. 2 GKG; die vorläufige Streitwertfestsetzung für das Revisionsverfahren beruht auf § 47 Abs. 1, § 52 Abs. 2, § 63 Abs. 1 Satz 1 GKG.

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