BGH 5. Strafsenat, Beschluss vom 4. Dezember 2023 · 5 StR 381/23

Erfolglose Revision gegen die Gefährlichkeitsprognose des Landgerichts

ECLI:DE:BGH:2023:041223B5STR381.23.0

KI-Orientierungssätze

Zur Frage, ob die Gefährlichkeitsprognose des Landgerichts revisionsrechtliche Fehler aufweist (hier verneint).

Tenor

Die Revision der Beschuldigten gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 6. April 2023 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Beschuldigten ergeben hat.

Die Beschwerdeführerin hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Der Schriftsatz des Verteidigers vom 1. August 2023 lag dem Senat zur Beratung vor und gab keinen Anlass, vom Antrag des Generalbundesanwalts abzuweichen, da die Gefährlichkeitsprognose des Landgerichts keinen Rechtsfehler aufweist.

Cirener

Gericke

Köhler

Resch

von Häfen

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