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BGH 5. Strafsenat, Beschluss vom 4. Dezember 2023 · 5 StR 381/23
Erfolglose Revision gegen die Gefährlichkeitsprognose des Landgerichts
ECLI:DE:BGH:2023:041223B5STR381.23.0
KI-Orientierungssätze
Zur Frage, ob die Gefährlichkeitsprognose des Landgerichts revisionsrechtliche Fehler aufweist (hier verneint).
Tenor
Die Revision der Beschuldigten gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 6. April 2023 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Beschuldigten ergeben hat.
Die Beschwerdeführerin hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.
Der Schriftsatz des Verteidigers vom 1. August 2023 lag dem Senat zur Beratung vor und gab keinen Anlass, vom Antrag des Generalbundesanwalts abzuweichen, da die Gefährlichkeitsprognose des Landgerichts keinen Rechtsfehler aufweist.
Cirener
Gericke
Köhler
Resch
von Häfen
LG Dresden · 1 Ks 732 Js 29328/22
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