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BGH 5. Strafsenat, Beschluss vom 26. August 2026 · 5 StR 310/26
Kein durchgreifender Rechtsfehler wegen Nichterörterung eines längeren straffreien Zeitraums bei bestehender Erkrankung, Impulsdurchbrüchen und körperlich-aggressivem Verhalten sowie destabilisierten Lebensverhältnissen vor erheblichen Anlasstaten
ECLI:DE:BGH:2026:260826B5STR310.26.0
KI-Orientierungssätze
Die Nichterörterung eines längeren straffreien Zeitraums vor den erheblichen Anlasstaten bei bereits bestehender Erkrankung ist nicht durchgreifend rechtsfehlerhaft, wenn sich aus den Feststellungen für den gesamten Zeitraum Impulsdurchbrüche und körperlich aggressives Verhalten ergeben und es vor den Anlasstaten zu einer Destabilisierung der Lebensverhältnisse gekommen ist.
Tenor
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin I vom 24. Februar 2026 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.
Ergänzend bemerkt der Senat:
Die Nichterörterung eines längeren straffreien Zeitraums bei schon bestehender Erkrankung vor den erheblichen Anlasstaten erweist sich nicht als durchgreifend rechtsfehlerhaft, weil sich aus den Feststellungen für den gesamten Zeitraum Impulsdurchbrüche und körperlich aggressives Verhalten ergeben. Zudem war es vor den Anlasstaten zu einer Destabilisierung seiner Lebensverhältnisse gekommen.
Cirener
Gericke
Köhler
von Häfen
Werner
LG Berlin I · 533 KLs 16/25
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