BVerwG 5. Senat, Beschluss vom 2. November 2015 · 5 B 45/15, 5 B 45/15 (5 C 54/15)

Revision zur Üblichkeit von Leistungen nach § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG zugelassen

ECLI:DE:BVerwG:2015:021115B5B45.15.0

Gegenstand

Revisionszulassung; "Üblichkeit" der Leistungen im Sinne von § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG

KI-Orientierungssätze

Die rechtsgrundsätzlichen Fragen zur Auslegung des Merkmals der „Üblichkeit“ der Leistungen in § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG rechtfertigen die Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO. (Rn. , )

Entscheidungsgründe

1 Die Beschwerde des Klägers ist zulässig und begründet. Die Revision ist nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen.

2 Die Revision kann dem Senat Gelegenheit geben, rechtsgrundsätzliche Fragen der Auslegung des § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG in Bezug auf das Merkmal der "Üblichkeit" der Leistungen zu klären.

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