ist vorgesehen, eine erste Kommunikationsverbindung zwischen einem ersten Drahtlosknoten und einem zweiten Drahtlosknoten einzurichten, wobei der erste Drahtlosknoten eine Master-Rolle und der zweite Drahtlosknoten eine Slave-Rolle annimmt. Eine zweite Kommunikationsverbindung wird zwischen dem ersten Drahtlosknoten und einer Ursprungs- bzw. Quellendrahtloseinrichtung (source wireless device) eingerichtet. Das Streitpatent versteht unter der Ursprungs- bzw. Quellendrahtloseinrichtung ein drahtloses elektronisches Gerät, beispielsweise ein Telefon, einen Multimedia-Player oder ein Anzeigegerät in Form einer Armbanduhr (vgl. Streitpatentschrift, Abs. 0030, 0040, 0042). In Anspruch 1 ist nicht ausgeschlossen, dass am Aufbau der zweiten Kommunikationsverbindung auch ein weiteres, zwischengeschaltetes drahtloses Gerät (intermediary wireless device) beteiligt sein kann (vgl. Streitpatentschrift, Abs. 0052). Das Streitpatent erläutert den Aufbau der Kommunikationsverbindungen unter Bezugnahme auf die Bluetooth-Technologie (vgl. Streitpatentschrift, Abs. 0026, 0027).

45 In den Merkmalen 1.3 und

ist die Datenübertragung über die beiden Kommunikationsverbindungen nach den Merkmalen 1.1 und 1.2 zwischen der Ursprungs- bzw. Quellendrahtloseinrichtung und den beiden Drahtlosknoten beschrieben. Demnach erfolgt ein Empfangen der Datenübertragungen von der Quellendrahtloseinrichtung an dem ersten Drahtlosknoten über die zweite Kommunikationsverbindung (vgl. Merkmal 1.3). Wenigstens ein Teil der Datenübertragungen wird von dem ersten Drahtlosknoten an den zweiten Drahtlosknoten über die erste Kommunikationsverbindung weitergeleitet (vgl. Merkmal 1.4). Gemäß den Ausführungsbeispielen des Streitpatents handelt es sich bei den Datenübertragungen um Audio/Daten- und andere Nutzinhalte (audio/data streams / content streams; vgl. Streitpatentschrift, Abs. 0034, 0042, 0045) oder auch um Steuerdaten (control streams; vgl. Streitpatentschrift, Abs. 0034, 0035, 0038). Das Verfahren nach Anspruch 1 ist somit nicht auf bestimmte Arten der Datenübertragung oder der Inhalte beschränkt.

46 Die Merkmale 1.5 bis

beschreiben allgemein einen Rollentausch zwischen einem ersten und einem zweiten Drahtlosknoten. So erfolgt nach Merkmal 1.5 zuerst ein Bestimmen, ob die Master-Slave-Rollen zwischen dem ersten Drahtlosknoten und dem zweiten Drahtlosknoten getauscht werden sollen. Wird erkannt, dass es Zeit ist, die Master-Slave-Rollen zu tauschen, erfolgt nach Merkmal 1.6 ein Tauschen der Master-Slave-Rollen zwischen dem ersten Drahtlosknoten und dem zweiten Drahtlosknoten. Anschließend erfolgt nach Merkmal 1.7 das Empfangen der Datenübertragungen von der Quellendrahtloseinrichtung an dem zweiten Drahtlosknoten über die zweite Kommunikationsverbindung.

47 Die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 beschreiben in der erteilten Fassung mit den Merkmalen 1.8 und 1.9 zwei als Alternativen formulierte Möglichkeiten zur Konkretisierung dieses Rollentauschs zwischen Master und Slave; die zweite Alternative ist im Hilfsantrag 1 gestrichen:

48 Gemäß Merkmal 1.8 erfolgt – nachdem die Notwendigkeit eines Master-Slave-Wechsels entsprechend Merkmal 1.5 festgestellt wurde – ein Überwachen von Datenübertragungen, um Perioden mit geringer Datenübertragung oder Pausen zu identifizieren. Erst in Reaktion auf das Identifizieren einer solchen Periode oder Pause erfolgt dann der Tausch der Master-Slave-Rollen zwischen dem ersten Drahtlosknoten und dem zweiten Drahtlosknoten.

49 Die Bezugnahme auf „Datenübertragungen“ (the data transmissions) bezieht sich in Merkmal 1.8 auf die Übertragung von Daten der Quellendrahtloseinrichtung entsprechend Merkmal 1.3 (receiving (406) data transmissions from the source wireless device…; vgl. Merkmal 1.3). Wie bereits zu den Merkmalen 1.3 und 1.4 dargelegt, sind diese nicht auf bestimmte Arten der Datenübertragung beschränkt und können neben Audio/Daten- und anderen Nutzinhalten auch Steuerdaten umfassen.

50 Merkmal 1.8 unterscheidet ebenso wie Absatz 0042 des Streitpatents sprachlich (…or…) zwischen Pausen (pauses) und Perioden mit geringem Datenverkehr (periods of low data traffic). Beide Begriffe sind im Streitpatent jedoch nicht weiter definiert oder voneinander abgegrenzt. So ist dem Streitpatent nur zu entnehmen, dass Pausen und Perioden geringen Datenverkehrs jeweils durch Unterbrechungen in der Datenübertragung charakterisiert sind (vgl. Streitpatentschrift, Abs. 0042), ohne dass das Streitpatent Angaben dazu macht, wie bei solchen Unterbrechungen zwischen Pausen und Perioden mit geringem Datenverkehr unterschieden wird. Für eine Charakterisierung des geringen Datenverkehrs durch eine Unterscheidung zwischen Nutz- und Steuerdaten (bspw. Übertragung von Steuerdaten zum Aufrechterhalten einer Datenverbindung als geringer Datenverkehr) gibt es im Streitpatent entgegen dem Verständnis der Beklagten keine Anhaltspunkte. Aufgrund der fehlenden erkennbaren Abgrenzung zwischen Pausen und Perioden geringen Datenverkehrs sieht der Senat in den genannten Pausen (nur) einen Spezialfall von Perioden mit geringem Datenverkehr.

51 Merkmal 1.9 bildet eine Alternative zu Merkmal 1.8 („oder“/„or“). Im Patentanspruch 1 gemäß Hilfsantrag 1 ist das alternative Merkmal 1.9 gestrichen.

52 Das Tauschen der Master- und Slave-Rollen zwischen dem ersten Drahtlosknoten und dem zweiten Drahtlosknoten umfasst gemäß Merkmal 1.9 ein Steuern einer Medienquelle (media source). Ein entsprechender Rollentausch erfolgt, wenn bestimmt wurde, dass es Zeit zum Tauschen der Master-Slave-Rollen ist. Die Master-Slave-Rollen sollen dabei ohne Unterbrechung von Datenübertragungen von der Quellendrahtloseinrichtung getauscht werden. Bei einer steuerbaren Medienquelle kann eine Unterbrechung beispielsweise durch einen Pause-Befehl oder eine entsprechende Anfrage bewirkt werden (vgl. Streitpatentschrift, Fig. 4C, Block 416 mit zugehöriger Beschreibung). Daraufhin wird beispielsweise eine Signalisierung des Pause-Befehls abgewartet oder die Datenübertragung überwacht, um zu erkennen, ob die Pause eingetreten ist, bevor der Rollentausch durchgeführt wird (vgl. Streitpatentschrift, Abs. 0051, Sp. 15, Z. 55 bis Sp. 16, Z. 1).

53 Der Patentanspruch 1 schließt nicht aus, dass auch bei einer steuerbaren Medienquelle eine Überwachung vorgesehen sein kann, um Pausen zu identifizieren (…monitor the data stream to detect when the pause has been implemented, vgl. Abs. 0051, Sp. 15, Z. 55 – Sp. 16, Z. 1). Eine solche Überwachung entsprechend Merkmal 1.8 kann somit auch im Fall einer steuerbaren Medienquelle nach Merkmal 1.9 eine notwendige Voraussetzung für einen Rollentausch sein, da aus Merkmal 1.8 nicht hervorgeht, wodurch eine identifizierbare Pause verursacht wird. Daraus folgt, dass das Merkmal 1.8 und Merkmal 1.9 keine exklusiven Alternativen darstellen, sich also nicht im Sinne eines „exklusiven Oder“ gegenseitig ausschließen. Jedoch ist Merkmal 1.8 – entgegen dem Verständnis der Klägerin – nicht nur ein Unterfall des Merkmals 1.9. Denn nach Merkmal 1.8 schließt das Identifizieren von Pausen auch Übertragungspausen mit ein, die nicht durch eine aktive Anforderung im Sinne von Merkmal 1.9 verursacht sind, vielmehr können Pausen oder Perioden geringen Datenverkehrs beispielsweise bereits in den zu übertragenden Nutzdaten vorkommen. Merkmal 1.9 schließt dagegen Ausgestaltungen mit ein, bei denen das Eintreten einer Pause oder Periode geringen Datenverkehrs nicht im Sinne von Merkmal 1.8 durch Überwachung der Datenübertragung von der Datenquelle identifiziert wird, da in Merkmal 1.9 nur gefordert ist, dass der Tausch ohne Unterbrechung von Datenübertragungen von der Quellendrahtloseinrichtung erfolgt.

90 Der Gegenstand des Anspruchs 1 nach Hilfsantrag 1 ist neu gegenüber dem Stand der Technik nach der Druckschrift K5/Batra.

91 Wie bereits zur erteilten Fassung erläutert, sind der Druckschrift K5/Batra die Merkmale 1 bis 1.7 des Patentanspruchs 1 zu entnehmen (vgl. Abschnitt II.1).

92 Das Merkmal 1.8 ist Druckschrift K5/Batra dagegen weder zu entnehmen noch liest es der Fachmann mit: Ein erstes Ausführungsbeispiel der Druckschrift K5/Batra sieht ein „Mithören“ der Übertragung der Datenquelle durch das zweite Gerät vor, um einen unterbrechungsfreien Rollenwechsel zu ermöglichen (vgl. Abs. 0025, 0038). In weiteren Ausgestaltungen ist das aktive – bspw. akustische – Informieren des Nutzers über den Wechsel vorgesehen (vgl. Abs. 0030, 0038). Keines dieser Ausführungsbeispiele erfordert eine Kenntnis über Pausen oder Perioden geringen Datenverkehrs und gibt somit auch weder einen Hinweis noch einen Anlass zur entsprechenden Überwachung des Datenverkehrs. Schließlich ist als weitere Ausführungsform ein aktives Anfordern einer Pause vorgesehen (vgl. Abs. 0030, 0038). Auch in diesem Zusammenhang findet sich in Druckschrift K5/Batra weder ein Hinweis auf ein Überprüfen des tatsächlichen Eintretens der Pause noch auf eine Abhängigkeit der weiteren Durchführung des Rollenwechsels vom Überwachungsergebnis des Datenstroms im Sinne von Merkmal 1.8. Somit liest der Fachmann ein Überwachen der Datenübertragung hinsichtlich einer Pause bzw. Periode geringen Datenverkehrs gemäß Merkmal 1.8 in Druckschrift K5/Batra auch nicht mit.

93 Der Gegenstand des Anspruchs 1 nach Hilfsantrag 1 ist neu gegenüber dem Stand der Technik nach der Druckschrift K6/Wyper.

94 Druckschrift K6/Wyper zeigt die Merkmale 1 bis 1.7 des Patentanspruchs 1. So ist aus Druckschrift K6/Wyper ein Verfahren zum Ausgleichen des Energieverbrauchs unter Drahtlosknoten gemäß Merkmal 1 bekannt. Drahtlose Geräte (device, Bezugszeichen 100 und 200), bspw. ein Paar drahtloser Ohrhörer (wireless earpiece), werden in einem „intermediary mode“ bzw. in einem „end mode“ betrieben, beispielsweise zum Empfangen eines Audiosignals eines Audioübertragungsgeräts (audio transmitting device 250). Die Geräte haben dabei aufgrund ihres jeweiligen Betriebsmodus einen unterschiedlichen Energieverbrauch (vgl. Abs. 0041 und 0043). Dies soll durch einen Rollentausch der Geräte ausgeglichen werden (To extend the overall system life and to normalize the power usage as between device 100 and device 200, device 200 may be configured to switch from the end mode to the intermediary mode…, vgl. Abs. 0044). Das erste Gerät baut eine drahtlose Verbindung mit dem zweiten Gerät auf (vgl. Abs. 0042, 0056). Die Betriebsarten „intermediary mode“ und „end mode“ stellen dabei eine Master-Slave-Beziehung entsprechend Merkmal 1.1 dar, da das Gerät im „end mode“ nur Daten vom Gerät im „intermediary mode“ empfängt, während das Gerät im „intermediary mode“ u.a. mit dem Audioübertragungsgerät (audio transmitting device 250) kommuniziert und das Audiosignal an das andere Gerät weiterleitet (vgl. Abs. 0009, 0042). Das erste Gerät baut zudem entsprechend Merkmal 1.2 eine drahtlose Verbindung mit dem Audioübertragungsgerät (audio transmitting device 250) auf (vgl. Abs. 0040; sowie Abs. 0042, 0054), das im Sinne des Merkmals 1.3 eine Ursprungs- bzw. Quelleneinrichtung für die Audiodatenübertragung bildet, von der das erste Gerät die Datenübertragungen empfängt (Device 100 may be operating in an intermediary mode such that it receives an plays the audio signal…; vgl. Abs. 0042). Entsprechend Merkmal 1.4 erfolgt ein Weiterleiten wenigstens eines Teils der Datenübertragungen von dem ersten Drahtlosknoten an den zweiten Drahtlosknoten über die erste drahtlose Verbindung (…and also forwards the audio signal to device 200 using the second wireless link 270.; vgl. Abs. 0042). Die Geräte umfassen jeweils eine Energiequelle (power source 102, 202) und einen Energiemonitor (power monitor 104, 204) (vgl. Abs. 0015, 0035). Der Energiemonitor löst den Wechsel des Betriebsmodus zwischen den beiden Geräten 100 und 200 aus (…the power monitor 104 may provide a trigger…; vgl. Abs. 0045 sowie Abs. 0055). Das bedeutet, dass der Energiemonitor entsprechend Merkmal 1.5 bestimmt, ob die Master-Slave-Rollen zwischen dem ersten Drahtlosknoten und dem zweiten Drahtlosknoten getauscht werden sollen. Schließlich ist entsprechend Merkmal 1.6 vorgesehen, die Master-Slave-Rollen zwischen dem ersten Drahtlosknoten und dem zweiten Drahtlosknoten zu tauschen, ansprechend auf das Bestimmen, dass es Zeit dafür ist (…then device 200 switches modes to the intermediary mode and device 100 switches modes to the end mode, vgl. Abs. 0047, i. V. m. The switch of modes may be triggered…, Abs. 0045). Entsprechend Merkmal 1.7 empfängt das zweite Gerät, das nun im „intermediary mode“ betrieben wird, die Übertragung der Audiodaten vom Audioübertragungsgerät, also die Datenübertragungen von der Quellendrahtloseinrichtung (vgl. Abs. 0044 sowie Abs. 0048).

95 Das Merkmal 1.8 ist Druckschrift K6/Wyper dagegen nicht zu entnehmen und wird vom Fachmann auch nicht mitgelesen, da in K6/Wyper eine unterbrechungsfreie Wiedergabe mittels „Mithören“ durch das zweite Gerät vorgesehen ist. Beim Auslösen eines Master-Slave-Wechsels hört das zweite Gerät (device 200), das bisher nur vom ersten Gerät Daten empfangen hat, zunächst auf der ersten Verbindung mit (d.h. der Verbindung zwischen dem ersten Gerät (device 100) und dem Audioübertragungsgerät) (…can listen in on the first wireless link 260). Dann übergibt das Transfer-Kontrollmodul die Kontrolle an das zweite Gerät (device 200). Nach der Übergabe der Kontrolle über diese erste Verbindung an das zweite Gerät erfolgt schließlich der Tausch der Betriebsmodi der beiden Geräte. Die Kenntnis über Übertragungspausen oder Perioden geringen Datenverkehrs ist daher für den Rollenwechsel nicht relevant, demgemäß ist in Druckschrift K6/Wyper kein Hinweis auf eine Überwachung des Datenstroms im Sinne von Merkmal 1.8 zu finden.

96 Der Gegenstand des Anspruchs 1 nach Hilfsantrag 1 ist neu gegenüber dem Stand der Technik nach der Druckschrift K13/Dinescu.

97 Druckschrift K13/Dinsescu zeigt die Merkmale 1 bis 1.7 des Patentanspruchs 1. So ist aus Druckschrift K13/Dinsescu ein Verfahren zum Ausgleichen des Energieverbrauchs unter Drahtlosknoten gemäß Merkmal 1 bekannt. Dabei werden Ohrhörer (earpiece, Bezugszeichen 10a und 10b) als „master“ bzw. als „slave“ zum Übertragen eines Audiosignals einer digitalen Audioquelle (digital audio source 12) betrieben, die aufgrund ihrer Betriebsmodi einen unterschiedlichen Energieverbrauch haben. Daher ist vorgesehen, dass sie ihre Rollen tauschen können, um den Energieverbrauch auszugleichen (vgl. S. 4, erster Abs.). Dazu ist entsprechend Merkmal 1.1 vorgesehen, eine erste Kommunikationsverbindung zwischen einem ersten Drahtlosknoten und einem zweiten Drahtlosknoten einzurichten, wobei der erste Drahtlosknoten eine Masterrolle und der zweite Drahtlosknoten eine Slave-Rolle annimmt (The master earphone 10a then wirelessly transmits the received streaming audio to the slave earphone 10b via a wireless communication link 15, vgl. S. 3, zw. Abs., vorl. Satz). Zudem wird entsprechend Merkmal 1.2 eine zweite Kommunikationsverbindung zwischen dem ersten Drahtlosknoten und einer Ursprungs- bzw. Quellendrahtloseinrichtung (digital audio source 12) eingerichtet, von welcher der Master-Ohrhörer Audiodaten über eine drahtlose Verbindung empfängt (…the master earphone, say earphone 10a in this description, receives digital audio data from a digital audio source 12 via a communication link 14, vgl. S. 3, zw. Abs., vierter Satz). Dabei erfolgt entsprechend Merkmal 1.3 ein Empfangen (406) von Datenübertragungen von der Quellendrahtloseinrichtung (digital audio source 12) an dem ersten Drahtlosknoten (master earphone) über die zweite (drahtlose) Kommunikationsverbindung (vgl. S. 3, zw. Abs., vierter Satz) und gemäß Merkmal 1.4 ein Weiterleiten wenigstens eines Teils der Datenübertragungen von dem ersten Drahtlosknoten (master earphone) an den zweiten Drahtlosknoten (slave earphone) über die erste Kommunikationsverbindung (…via a wireless communication link 15; vgl. S. 3, zw. Abs., vorl. Satz). Master- und Slave-Ohrhörer können so programmiert werden, dass sie ihre Rollen tauschen. Ein solcher Tausch kann anhand des Zustands der Batterien der beiden Ohrhörer entschieden werden (The earphones 10a,b may transition roles based on the remaining real time battery life of the earphones, vgl. S. 9, dr. Abs., erster und vorl. Satz), womit entsprechend Merkmal 1.5 bestimmt wird, ob die Master-Slave-Rollen zwischen dem ersten Drahtlosknoten und dem zweiten Drahtlosknoten getauscht werden sollen. Ansprechend auf das Bestimmen, dass es Zeit ist, die Master-Slave-Rollen zu tauschen, werden entsprechend Merkmal 1.6 die Master-Slave-Rollen zwischen dem ersten Drahtlosknoten und dem zweiten Drahtlosknoten (earphones 10a,b) getauscht (vgl. S. 9, dr. Abs., vorl. Satz). Das anschließende Empfangen der Datenübertragungen von der Quellendrahtloseinrichtung an dem zweiten Drahtlosknoten über die zweite Kommunikationsverbindung entsprechend Merkmal 1.7 folgt implizit daraus, dass der Rollenwechsel der beiden Ohrhörer (earphones 10a, 10b) im laufenden Betrieb und unterbrechungsfrei erfolgt (vgl. S. 3, le. Abs., erster Satz, und S. 7, vierter Abs.), womit nach dem Rollenwechsel der neue Master-Ohrhörer aufgrund seiner (neuen) Rolle die Audiodaten von der digitalen Audioquelle (digital audio source 12) empfängt.

98 Dagegen ist das Merkmal 1.8 auch der Druckschrift K13/Dinsescu nicht zu entnehmen und wird vom Fachmann auch nicht mitgelesen. Denn Druckschrift K13/Dinescu sieht vor, dass die Ohrhörer jeweils einen Pufferspeicher aufweisen, der geeignet ist, mehrere Sekunden Audiodaten zwischenzuspeichern (vgl. S. 7, vierter Abs.), so dass ein Erkennen einer Übertragungspause oder Periode geringen Datenverkehrs für den Rollenwechsel nicht relevant ist und kein Anlass zur Überwachung des Datenverkehrs besteht.

99 Der Gegenstand des Anspruchs 1 nach Hilfsantrag 1 ist des Weiteren neu gegenüber dem als Beleg des Fachwissens zum „Handover“ im Verfahren vorgelegten Stand der Technik nach den Druckschriften K7 bis K12. Denn keine der Druckschriften K7 bis K12 betrifft ein Verfahren zum Ausgleichen des Energieverbrauchs unter Drahtlosknoten. Vielmehr ist diesen gemeinsam, dass sie vorschlagen, für einen „Handover“ eines Mobilgeräts, also für dessen Wechsel zu einer anderen Basisstation bzw. in ein anderes Frequenzband, die Unterbrechung von Übertragungen oder eine Periode mit geringer Datenmenge abzuwarten, um eine vom Nutzer bemerkbare Störung der Datenübertragung zu vermeiden.

100 Der Gegenstand des Anspruchs 1 nach Hilfsantrag 1 ist zudem neu gegenüber dem als Beleg des Fachwissens zu „Scatternet“ vorgelegten Stand der Technik nach der Druckschrift K19/Wollert. Denn Druckschrift K19 ist kein Verfahren zum Ausgleichen des Energieverbrauchs unter Drahtlosknoten zu entnehmen.

101 Der Gegenstand des Anspruchs 1 nach Hilfsantrag 1 ist schließlich neu gegenüber dem als Beleg des Fachwissens zu „Bluetooth-Profilen“ im Verfahren vorgelegten Stand der Technik nach den Druckschrift K16 bis K18. Denn keine der Druckschriften K16 bis K18 betrifft ein Verfahren zum Ausgleichen des Energieverbrauchs unter Drahtlosknoten. Vielmehr handelt es sich bei den Druckschriften um Belege des allgemeinen Fachwissens bezüglich Bluetooth-Profilen für eine Fernsteuerung von Bluetooth-Geräten.

103 Ausgehend vom nächstliegenden Stand der Technik nach der Druckschrift K5/Batra ist der Gegenstand des Patentanspruchs nach Hilfsantrag 1 dem Fachmann weder allein in Verbindung mit seinem Fachwissen noch in der Zusammenschau mit einer der weiteren Druckschriften nahegelegt.

104 3.1.1 Der Gegenstand des Patentanspruchs 1 gemäß Hilfsantrag 1 ist dem Fachmann ausgehend von Druckschrift K5/Batra in Verbindung mit seinem Fachwissen zu Bluetooth, belegt durch Druckschrift K17, nicht nahegelegt.

105 Ausgehend von Druckschrift K5/Batra folgt nicht naheliegend, dass der Fachmann allein schon aufgrund des in K5/Batra erwähnten aktiven Auslösens einer Pause ein Überwachen des Eintretens dieser Pause im Sinne von Merkmal 1.8 des Anspruchs 1 nach Hilfsantrag 1 vorsieht und erst bei erkanntem Eintreten der Pause den Master-Slave-Wechsel durchführt.

116 Ausgehend von den Druckschriften K6/Wyper oder K13/Dinescu mangelt es jeweils an der Veranlassung des Fachmanns, diese aufgrund seines Fachwissens oder unter Heranziehung weiteren Standes der Technik um ein Überwachen der Datenverbindung zum Erkennen von Pausen oder Perioden geringen Datenverkehrs im Sinne des Merkmals 1.8 zu ergänzen.

117 3.2.1 Druckschrift K6/Wyper sieht vor, dass ein Tausch der Betriebsmodi zwischen den Geräten (bspw. wireless earpieces) für den Nutzer unbemerkt erfolgen kann (vgl. Abs. 0013, sowie auch Abs. 0010, 0029). Zu diesem Zweck ist vorgesehen, dass das als Slave eingerichtete Gerät nach der Entscheidung zum Master-Slave-Wechsel zunächst auf der Verbindung zum Master mithören kann (…can listen in on the first wireless link 260), um nahtlos das Empfangen (und die Wiedergabe) der Daten des Audioübertragungsgeräts fortführen zu können (vgl. Abs. 0047). Da die Druckschrift K6/Wyper somit bereits eine technische Umsetzung offenbart, wie ein Wechsel der Betriebsmodi im laufenden Betrieb erfolgen kann, fehlt es an der Veranlassung für den Fachmann, Überlegungen zu einer hierzu alternativen Lösung unter Überwachung des Datenverkehrs im Sinne von Merkmal 1.8 anzustellen. Entgegen der Auffassung der Klägerin ergibt sich für die vorgeschlagene Vorgehensweise beim Master-Slave-Wechsel nach Druckschrift K6/Wyper kein Hinweis darauf, dass diese mit einer Störung der Übertragung verbunden ist. Vielmehr geht Druckschrift K6/Wyper davon aus, dass ein unterbrechungsfreier Wechsel der Betriebsmodi erreicht wird (…without interruption of the stereo audio signal being played for a user, vgl. Abs. 0013, sowie auch Abs. 0010, 0029), womit sich aus dem Mithören nach Druckschrift K6/Wyper keine Veranlassung zur Überwachung des Datenverkehrs im Sinne von Merkmal 1.8 ergibt.

118 3.2.2 Die Druckschrift K13/Dinescu sieht vor, dass der Rollentausch von Ohrhörern im laufenden Betrieb erfolgen kann (…during the course of operation, the earphones may switch roles as master and slave, vgl. S. 3, le. Abs., erster Satz) und schlägt als technische Lösung zum Vermeiden von Betriebsunterbrechungen vor, dass die Ohrhörer jeweils einen Pufferspeicher aufweisen, der geeignet ist, mehrere Sekunden Audiodaten zwischenzuspeichern (…may be buffered in the buffer 140, which may be a circular buffer, vgl. S. 7, vierter Abs.). Da die Druckschrift K13/Dinescu damit bereits eine technische Umsetzung offenbart, wie ein Wechsel der Betriebsmodi im laufenden Betrieb erfolgen kann, fehlt es an der Veranlassung für den Fachmann, Überlegungen zu einer hierzu alternativen Lösung unter Überwachung des Datenverkehrs im Sinne von Merkmal 1.8 anzustellen. Darüber hinaus ist für die vorgeschlagene Vorgehensweise zum Rollentausch nach der Druckschrift K13/Dinescu ohne Bedeutung, ob dieser in einer Übertragungspause oder einer Periode geringen Datenverkehrs erfolgt, so dass sich auch aus der Pufferung keine entsprechende Veranlassung ergibt.

119 Die weiteren im Verfahren vorliegenden Druckschriften dienen dem Beleg des Fachwissens. Ein Naheliegen des Patentanspruchs 1 nach Hilfsantrag 1 ist ausgehend von diesen Druckschriften K7 bis K12 und K19 sowie K16 bis K18 ebenfalls nicht ersichtlich und wurde auch nicht geltend gemacht.