BVerwG 4. Senat, Beschluss vom 15. Dezember 2016 · 4 B 47/16, 4 B 47/16 (4 C 9/16)

Revision zugelassen zur Klärung, welche vorhandenen baulichen Anlagen bei der Prüfung des Einfügens nach der überbaubaren Grundstücksfläche einzubeziehen sind

ECLI:DE:BVerwG:2016:151216B4B47.16.0

Gegenstand

Revisionszulassung; Sich-Einfügen im Sinne von § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB; Einbeziehung vorhandener baulicher Anlage

KI-Orientierungssätze

Eine Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung zuzulassen, wenn klärungsbedürftig ist, welche vorhandenen baulichen Anlagen einzubeziehen sind, um zu entscheiden, ob sich ein Vorhaben nach der überbaubaren Grundstücksfläche in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt, und das Revisionsverfahren voraussichtlich zur Klärung beitragen kann (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO; § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB). (Rn. )

Entscheidungsgründe

1 Die Beschwerde ist begründet. Die Revision ist nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen. Das Revisionsverfahren kann voraussichtlich zur Klärung der Rechtsfrage beitragen, welche vorhandenen baulichen Anlagen in die Betrachtung einzubeziehen sind, um zu entscheiden, ob sich ein Vorhaben nach der überbaubaren Grundstücksfläche im Sinne von § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt.

2 Die vorläufige Streitwertfestsetzung für das Revisionsverfahren beruht auf § 47 Abs. 1 Satz 1, § 52 Abs. 2 und § 63 Abs. 1 Satz 1 GKG.

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