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BVerwG 3. Senat, Beschluss vom 16. Januar 2018 · 3 B 37/16, 3 B 37/16 (3 C 1/18)
Bio-Zulässigkeit von Soja-Getränken mit Lithothamnium-Kalzium als Grundsatzfrage
ECLI:DE:BVerwG:2018:160118B3B37.16.0
Gegenstand
Revisionszulassung; Inverkehrbringen eines Soja-Getränkes als Bio-Produkt
KI-Orientierungssätze
Ob Soja-Getränke, denen Kalzium aus der Alge Lithothamnium calcareum zugesetzt ist, nach Art. 23 Abs. 4 Buchst. a und Art. 19 Abs. 2 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 in Verbindung mit Art. 28 und Nr. 1.3 des Anhangs IX der Durchführungsverordnung (EG) Nr. 889/2008 als Bio-Produkte vermarktet werden dürfen, hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO; das Revisionsverfahren kann Gelegenheit zur Klärung bieten. (Rn. )
Entscheidungsgründe
1 Die Beschwerde der Klägerin hat Erfolg. Die Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO. Das Revisionsverfahren kann Gelegenheit zur Klärung der Frage bieten, ob es nach Art. 23 Abs. 4 Buchst. a, Art. 19 Abs. 2 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 i.V.m. Art. 28 und Nr. 1.3 des Anhangs IX der Durchführungsverordnung (EG) Nr. 889/2008 zulässig ist, Soja-Getränke, denen aus der Alge "Lithothamnium calcareum" gewonnenes Kalzium (gemahlenes "Lithothamnium") zugesetzt ist, als Bio-Produkte in den Verkehr zu bringen.