BAG 3. Senat, Urteil vom 14. Mai 2019 · 3 AZR 76/18

Klage auf betriebliche Altersversorgung im Revisionsverfahren erfolglos

ECLI:DE:BAG:2019:140519.U.3AZR76.18.0

KI-Orientierungssätze

Der Anspruch des Klägers auf die geltend gemachte Leistung blieb erfolglos; die Revision der Beklagten hatte Erfolg, die des Klägers nicht.

Tenor

Auf die Revision der Beklagten wird - unter Zurückweisung der Revision des Klägers - das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 17. Januar 2018 - 12 Sa 760/17 - aufgehoben, soweit es der Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 26. Juli 2017 - 4 Ca 3328/16 - stattgegeben hat.

Die Berufung des Klägers gegen das genannte Urteil des Arbeitsgerichts Essen wird insgesamt zurückgewiesen.

Der Kläger hat die Kosten der Berufung und des Revisionsverfahrens zu tragen.

Sonstiger Langtext

1 Die Parteien haben im Hinblick auf die Entscheidung in dem Verfahren - 3 AZR 112/18 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO).

Zwanziger

Spinner

Günther-Gräff

Lohre

Brunke
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