BVerwG 2. Senat, Beschluss vom 24. August 2012 · 2 B 8/12, 2 B 8/12 (2 C 16/12)

Revision zur gesundheitlichen Eignungsprognose einer Probebeamtin zugelassen

Gegenstand

Beamter auf Probe; gesundheitliche Eignung; Prognose

KI-Orientierungssätze

Die Anforderungen an die Prognoseentscheidung des Dienstherrn über die gesundheitliche Eignung einer Probebeamtin und deren gerichtliche Überprüfbarkeit sind klärungsbedürftig und rechtfertigen die Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO. (Rn. )

Entscheidungsgründe

1 Die Revision der Klägerin ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen. Das Revisionsverfahren erscheint geeignet zur Klärung beizutragen, welchen Anforderungen die Prognoseentscheidung eines Dienstherrn über die gesundheitliche Eignung einer Probebeamtin genügen muss und inwieweit die Gerichte diese überprüfen können.

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