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28 W (pat) 64/19
GegenstandMarkenbeschwerdeverfahren – "SMART WORK NAVIGATOR" – fehlende Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
Aktenzeichen
28 W (pat) 64/19
Gericht
BPatG München 28. Senat
Datum
22. November 2020
Dokumenttyp
Beschluss
Zitiert von Urteilen Zitierte Normen ECLI
Tenor
In der Beschwerdesache
betreffend die Markenanmeldung 30 2018 103 465.9
hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. November 2020 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Hermann und des Richters Dr. Söchtig beschlossen:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
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