41 Eine Marke ist bekannt im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG, wenn sie einem bedeutenden Teil des Publikums bekannt ist, das von den durch die Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen betroffen ist, ohne dass bestimmte Prozentsätze des Bekanntheitsgrades zu fordern sind (EuGH GRUR 2019, 621 Rdnr. 47 – ÖKO-Test Verlag/Dr. Liebe [ÖKO-TEST]; GRUR 2009, 1158 Rdnr. 24 – Pago/Tirolmilch; BGH GRUR 2020, 401 Rdnr. 19 – Öko-Test I; GRUR 2015, 1114 Rdnr. 10 – Springender Pudel). Erforderlich ist eine Bekanntheit als Kennzeichnungsmittel für bestimmte Waren oder Dienstleistungen (BGH a. a. O. – Springender Pudel; BGH GRUR 2004, 235, 238 – Davidoff II). Maßgeblich sind bei der Prüfung dieser Voraussetzungen alle relevanten Umstände des Falles, also insbesondere der Marktanteil der älteren Marke, die Intensität, die geographische Ausdehnung und die Dauer ihrer Benutzung sowie der Umfang der Investitionen, die das Unternehmen zu ihrer Förderung getätigt hat (EuGH GRUR Int. 2000, 73 Rdnr. 23 ff. – Chevy; BGH GRUR 2017, 75 Rdnr. 37 – WUNDERBAUM II; a. a. O. – Springender Pudel; GRUR 2015, 1214 Rdnr. 20; GRUR 2014, 378 Rdnr. 22 – OTTO Cap). Tatsachen, aus denen sich die Bekanntheit einer Marke ergibt, können allgemein geläufig und deshalb offenkundig im Sinne des § 291 ZPO sein. Dazu rechnet auch, dass die Marke während eines längeren Zeitraums in weitem Umfang auf dem Markt erscheint und jedermann gegenübertritt (vgl. BGH a. a. O. – Springender Pudel, GRUR 2011, 1043 Rdnr. 49 – TÜV II; a. a. O. Rdnr. 27 – OTTO Cap). Da es sich bei der Widerspruchsmarke um eine Unionsmarke handelt, tritt nach § 119 Nr. 1 MarkenG an die Stelle der Bekanntheit im Inland die Bekanntheit in der Union (vgl. BGH a. a. O. Rdnr. 56 – RETROLYMPICS). Die Bekanntheit der Unionsmarke in einem wesentlichen Teil des Unionsgebiets, das dem Gebiet eines Mitgliedstaats entsprechen kann, reicht für die Annahme einer Bekanntheit in der gesamten Union aus (EuGH, GRUR 2019, 621 Rdnr. 50 – ÖKO-Test Verlag/Dr. Liebe [ÖKO-TEST]; GRUR 2009, 1158, 1159 Rdnr. 30 – PAGO/Tirolmilch; BGH GRUR 2020, 401 Rdnr. 19 – ÖKO-TEST I).

42 Nach diesen Grundsätzen weist die Widerspruchsmarke in der Europäischen Union als dem für die Bekanntheit maßgebenden Gebiet (§ 119 Nr. 1 MarkenG) für die Waren "Bekleidungsstücke" eine erhebliche, weit überdurchschnittliche Bekanntheit i.S.d. § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG in der Gesamtbevölkerung und damit bei allen beteiligten Verkehrskreisen auf. Insoweit kann zunächst auf die o.g. Ausführungen zur rechtserhaltenden Benutzung verwiesen werden, wonach es allgemeinkundig und damit offenkundig i.S.d. § 291 ZPO i. V. m. § 82 Abs. 1 Satz 1 MarkenG ist, dass die Widerspruchsmarke "ZARA" seit Jahrzehnten eine der bedeutendsten Modemarken ist und damit sowohl zum Anmeldezeitpunkt der jüngeren Marke am 1. Februar 2016 als auch zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine im Inland sehr bekannte Bekleidungsmarke darstellt. Da es sich bei der Bundesrepublik Deutschland gemessen am Bruttoinlandsprodukt um die größte Volkswirtschaft in Europa handelt, ist schon aus diesem Grund auch von einer Bekanntheit in der Union auszugehen (vgl. BPatG 28 W (pat) 10/17 – H-TEC/HYDAC; 30 W (pat) 23/16 – nivo/NIVONA; 24 W (pat) 35/07 – Stradivari; 30 W (pat) 1/10 – TOLTEC/TOMTEC; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 312, 314 – NEWS; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 172, 173 – ZAPPA).

43 Zudem hat die Widersprechende zum Nachweis der Bekanntheit ihrer Marke zahl-reiche Unterlagen, insbesondere die Meinungsforschungsgutachten der GfK von November 2013 (Anlage 1 zur Widerspruchsbegründung) und Februar 2019 (Anlage 23 zur Beschwerdebegründung), Presseartikel von 2013 und 2015 (Anlage 2 zur Widerspruchsbegründung) sowie Markenvergleiche bzw. -rankings von 2012, 2014, 2015, 2016, 2018 und 2019 (Anlagen 5, 6, 9, 10, 13 zur Widerspruchsbegründung; Anlagen 16 bis 20 zur Beschwerdebegründung) vorgelegt, die nicht bestritten worden sind. Ergänzend dazu hat sie mit Schriftsatz vom 6. Mai 2024 ein jüngeres Interbrand-Ranking "Best Global Brands 2023" sowie Artikel aus der Tages- und Modepresse vorgelegt (Anlagen 28 bis 30). Dies stützt ergänzend die vom Senat angenommene Allgemeinkundigkeit der erheblichen Bekanntheit der Modemarke "ZARA". Es ist daher von einer weit überdurchschnittlichen Bekanntheit der Widerspruchsmarke für Bekleidung sowohl zum Kollisionszeitpunkt als auch zum heutigen Tag auszugehen.

45 Die Frage, ob eine gedankliche Verknüpfung zwischen zwei Marken stattfindet, ist unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles zu beurteilen, zu denen der Grad der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken, die Art der fraglichen Waren und Dienstleistungen einschließlich des Grades ihrer Nähe, das Ausmaß der Bekanntheit der älteren Marke, ihre originäre oder durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft und - ohne dass dies erforderlich wäre - das Bestehen von Verwechslungsgefahr zählen (EuGH GRUR Int. 2011, 500 Rdnr. 56 – TiMi KINDERJOGHURT/KINDER; GRUR 2009, 56 Rdnr. 41 f. – Intel/CPM).

46 Die ältere Unionsmarke "ZARA" ist als weiblicher Vorname (islamische Version des Namens "Sarah", vgl. https://www.kidsgo.de/vorname/Zara-Bedeutung-Herkunft/), der aber auch als Nachname vorkommt, originär kennzeichnungskräftig.

47 Die Widerspruchsmarke verfügt für Bekleidungswaren in der Union, insbesondere in Deutschland, dem maßgeblichen Kollisionsgebiet, über eine weit überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft.

48 Die Vergleichsmarken sind für die Anwendung von § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG ausreichend ähnlich.

49 (4.1) Die Zeichenähnlichkeit kann sich gleichermaßen aus Übereinstimmungen im (Schrift-)Bild, im Klang oder in der Bedeutung ergeben. Für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit reicht regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche; es genügt daher, wenn die Zeichen einander entweder im (Schrift-)Bild oder im Klang oder in der Bedeutung ähnlich sind. Bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG sind im Grundsatz keine anderen Maßstäbe anzuwenden als bei der Prüfung dieses Tatbestandsmerkmals im Rahmen des § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. Nur bei Zeichenunähnlichkeit scheidet ein Bekanntheitsschutz aus (BGH a. a. O. Rdnr. 16 u. 23 – Springender Pudel). Es ist keine Voraussetzung für den Bekanntheitsschutz, dass eine Verwechslungsgefahr oder eine Herkunftstäuschung besteht (vgl. EuGH GRUR 2009, 56 Rdnr. 58 – Intel/CPM; BGH a. a. O. Rn. 29 und 36 – Springender Pudel). Es genügt vielmehr, dass der Grad der Ähnlichkeit zwischen der bekannten Marke und dem jüngeren Zeichen bewirkt, dass die beteiligten Verkehrskreise das Zeichen und die Marke gedanklich miteinander verknüpfen (EuGH GRUR 2009, 56 Rdnr. 30 – Intel/CPM; BGH a.a.O. Rdnr. 33 – Springender Pudel).

50 (4.2) Die Kollisionsmarken stimmen am stärker beachteten Wortanfang "ZARA" schriftbildlich, klanglich und begrifflich vollständig überein. Die Abweichungen in der Wortlänge, Silbenzahl, Vokalfolge sowie im Sprech- und Betonungsrhythmus durch den zusätzlichen Bestandteil "PHORA" befinden sich am weniger beachteten Wortende der jüngeren Marke. Der Übereinstimmung am Wortbeginn kommt ein erheblich höheres Gewicht zu als der Abweichung am Schluss. Bei der Prüfung der Zeichenähnlichkeit der zu vergleichenden Marken ist grundsätzlich mehr auf die Gemeinsamkeiten abzuheben als auf die Abweichungen, weil erstere stärker im Erinnerungsbild zu haften pflegen (vgl. BGH GRUR 1998, 924 Rdnr. 24 – salvent/Salventerol). Es besteht daher zumindest eine durchschnittliche Markenähnlichkeit.

51 Im Hinblick auf die sehr hohe Bekanntheit der älteren Marke schon zum Anmeldezeitpunkt könnte sogar ein Anlass für eine Zergliederung in Betracht kommen, weil eine kraft Benutzung im Kollisionszeitpunkt erworbene Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke auch bei der Prüfung, welche Bestandteile den Gesamteindruck der angegriffenen Marke bestimmen, von Bedeutung sein und dazu führen kann, dass dem entsprechenden Bestandteil auch dann ein Hinweis auf den Inhaber der älteren Marke entnommen wird, wenn er ihm nicht isoliert, sondern als Bestandteil des jüngeren Zeichens entgegentritt (vgl. BGH GRUR 2003, 880 Rdnr. 13 – City Plus; GRUR 2009, 484 Rdnr. 34 – Metrobus; GRUR 2013, 833 Rdnr. 48 – Culinaria/Villa Culinaria; BPatG 30 W (pat) 70/21 – HiCo-co/COCO). Damit würde der Bestandteil "ZARA" die angegriffene Marke prägen und sogar eine Markenidentität bewirken. Dies muss aber nicht abschließend entschieden werden.

52 (4.3) Unter Berücksichtigung der überaus hohen Bekanntheit der Widerspruchsmarke "ZARA" für Bekleidung und ihrer in diesem Bereich weit überdurchschnittlichen Kennzeichnungskraft ist aufgrund der schon vor dem 1. Februar 2016 allgemein bekannten und praktizierten Lizenzierungspraxis, dass Bekleidungsstücke sowie Kosmetika und Mittel zur Körper- und Schönheitspflege von bekannten Bekleidungsherstellern, -designern bzw. Modehäusern unter der gleichen Marke angeboten werden (vgl. z.B. Adidas, Puma, H&M, Burberry, Gucci, Chanel), davon auszugehen, dass die angesprochenen breiten Verkehrskreise die Bezeichnung "ZARAPHORA" aufgrund der Übereinstimmung der Vergleichsmarken in den stärker beachteten ersten beiden Silben gedanklich mit der sehr bekannten Bekleidungsmarke verknüpfen, sofern ihnen die jüngere Marke begegnet. Diese Lizenzierungspraxis reicht zwar nicht für die Bejahung des wesentlich engeren Begriffs der Warenähnlichkeit aus (vgl. BGH GRUR 2021, 724 Rdnr. 48 – PEARL/PURE PEARL; GRUR 2004, 594, 596 Juris-Tz. 47 – Ferrari-Pferd; GRUR 2006, 941 Rdnr. 14 – TOSCA BLU; BPatG 30 W (pat) 3/21 = GRUR 2022, 1829 Rdnr. 27 - 30 – Coachella/COACHELLA), genügt aber für die Herstellung einer gedanklichen Verbindung zwischen den Vergleichsmarken, weil sie eine derartige Nähe zwischen den Vergleichswaren herstellt, dass die Verwendung der jüngeren Marke bei den angesprochenen Verkehrskreisen sofort und unmittelbar die bekannte Marke "ZARA" in Erinnerung ruft. Auf diese Weise wird die Erteilung von Vermarktungsrechten zum Zwecke der Verkaufsförderung auch markenrechtlich geschützt (vgl. BGH GRUR 2021, 724 Rdnr. 48 – PEARL/PURE PEARL; GRUR 2004, 594, 596 Juris-Tz. 47 – Ferrari-Pferd; GRUR 2006, 941 Rdnr. 14 – TOSCA BLU).

54 Von der Ausnutzung der Unterscheidungskraft einer bekannten Marke ist auszugehen, wenn ein Dritter durch Verwendung eines Zeichens, das einer bekannten Marke ähnlich ist, versucht, sich in den Bereich der Sogwirkung dieser Marke zu begeben, um von ihrer Anziehungskraft, ihrem Ruf und ihrem Ansehen ohne jede finanzielle Gegenleistung und ohne eigene Anstrengungen zu profitieren oder auf andere Weise an der Aufmerksamkeit teilzuhaben, die mit der Verwendung eines der bekannten Marke ähnlichen Zeichens verbunden ist (EuGH GRUR 2009, 756 Rdnr. 49 – L'Oréal/Bellure; BGH GRUR 2019, 165 Rdnr. 27 – keine-vorwerk-vertretung I; GRUR 2013, 1239 Rdnr. 54 – VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion; GRUR 2014, 378 Rdnr. 33 – OTTO Cap). Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt,

55 Eine Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke liegt vor, wenn sich ein Wettbewerber mit der Kennzeichnung seiner Waren oder Dienstleistungen einer solchen Marke angenähert hat, um Gütevorstellungen, die das angesprochene Publikum mit den unter der bekannten Marke vertriebenen Erzeugnissen oder Dienstleistungen verbindet, über das Hervorrufen beiläufiger Assoziationen hinaus, für sich auszunutzen (BGHZ 86, 90 – Rolls-Royce; GRUR 1985, 550 – DIMPLE). Dabei handelt es sich vor allem um die Fälle des Imagetransfers, bei denen der gute Ruf des bekannten Kennzeichens auf die ähnlich gekennzeichneten Produkte oder Dienstleistungen umgeleitet werden soll.

56 Wegen der großen Bekanntheit der älteren Bekleidungsmarke erscheint "ZARA" als Dachmarke und "PHORA" als Untermarke für eine Kosmetikserie der Widersprechenden. Damit begibt sich der Beschwerdegegner mit seiner für Kosmetik sowie Mittel zur Köper- und Schönheitspflege registrierten Marke in den Bereich der Sogwirkung der bekannten Widerspruchsmarke, um von dem fremden guten Ruf zugunsten des eigenen Absatzes zu profitieren. Der Verkehr wird die jüngere Marke – wie vom Beschwerdegegner gewollt – mit der bekannten Bekleidungsmarke gedanklich verknüpfen und als Hinweis auf einen neuen Produktbereich der Widersprechenden wahrnehmen. Angesichts der unübersehbaren Flut von Marken auf dem inländischen Kosmetikmarkt dient die Bezugnahme auf eine bekannte Marke erkennbar dazu, sich aus der Masse hervorzuheben und interessierte Verbraucher aufmerksam zu machen. Kosmetika, die von einem bekannten Bekleidungshersteller zu stammen scheinen, erfahren eine wesentlich höhere Aufmerksamkeit und bieten einen erheblichen Kaufanreiz. Ferner werden die mit der bekannten Marke verbundenen Gütevorstellungen auf die vom Beschwerdegegner angebotenen Waren übertragen, so dass ein positiver Imagetransfer stattfindet.

57 Die Ausnutzung der bekannten Marke durch den Beschwerdegegner erfolgt auch in unlauterer Weise. Dem Tatbestandsmerkmal des Ausnutzens der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung ist die Unlauterkeit immanent (vgl. BGH GRUR 2005, 583 – Lila-Postkarte, Juris-Tz. 22). Einen rechtfertigenden Grund dafür hat er weder im Amtsverfahren noch im Beschwerdeverfahren vorgetragen, noch ist ein solcher ersichtlich.