31 Die originäre Kennzeichnungskraft einer Marke wird durch ihre Eignung bestimmt, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. BGH GRUR 2017, 75 Rn. 19 - Wunderbaum II; GRUR 2016, 283 Rn. 10 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE). Bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere die Eigenschaften, die die Marke von Haus aus besitzt, der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen auf Grund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (vgl. u. a. EuGH GRUR Int 1999, 734 - Lloyd; GRUR Int 2000, 73 - Chevy; GRUR 2005, 763 - Nestle/Mars; BGH GRUR 2013, 833 Rn. 41 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2007, 1071 Rn. 27 - Kinder II; GRUR 2007, 1066 Rn. 33 - Kinderzeit; GRUR 2009, 766 Rn. 30 - Stofffähnchen I; GRUR 2009, 672 Rn. 21 - OSTSEE-POST).

32 Gemessen an diesen Maßstäben wird der angesprochene Verkehr die Widerspruchsmarke in ihrer maßgeblichen Gesamtheit nicht mehr als reine Phantasiebezeichnung wahrnehmen. Zumindest der bereits für sich genommen maßgebliche Fachverkehr wird der Widerspruchsmarke in Verbindung mit den einschlägigen Waren der Klasse 5 einen sachbezogenen Hinweis auf ein Kombinationspräparat zur Bekämpfung von Viren entnehmen. Ihr Bestandteil „TRI“ kommt aus dem Griechischen und wird in zahlreichen Wörtern der deutschen Sprache mit der Bedeutung „drei“ verwendet (z.B. Trimester, Triangel, Triathlon). Auch bei pharmazeutischen Präparaten bzw. Arzneimitteln wird das Präfix „Tri“ regelmäßig benutzt, um auf etwas Dreifaches hinzuweisen. So können sie drei verschiedene Wirkstoffe enthalten oder eine aus drei anellierten Ringen bestehende chemische Struktur aufweisen. Dies ist beispielsweise bei einem trizyklischen Antidepressivum der Fall (vgl. Anlage 2 zum gerichtlichen Hinweis vom 23. Juli 2021). Für die Funktion einer Sachangabe spricht auch der Umstand, dass in der Roten Liste neben dem Produkt „Trizivir“ noch 19 andere pharmazeutische Präparate zu finden sind, deren Produktbezeichnung mit der Buchstabenfolge „Tri“ beginnt (vgl. Anlage 3 zum gerichtlichen Hinweis vom 23. Juli 2021).

33 Der Bestandteil „VIR“ hat seinen Ursprung in dem lateinischen Wort „virus“ für „Gift“ und ist nicht nur im Bereich der Computerprogramme (vgl. „Avira AntiVir“ als Anlage 4 zum gerichtlichen Hinweis vom 23. Juli 2021), sondern auch der pharmazeutischen Präparate das allgemein verständliche Kürzel für „Virus“ oder „Viren“. So enthalten die Namen zahlreicher antiviraler Wirkstoffe (Virostatika) das Suffix „vir“, um deren spezifische Eigenschaft deutlich zu machen. In diesem Kontext wird auf den Wikipedia-Artikel zu dem Stichwort „Virostatikum“ Bezug genommen, in dem mehr als 50 entsprechend gebildete Bezeichnungen virostatisch wirksamer Stoffe aufgelistet sind (vgl. Anlage 5 zum schriftlichen Hinweis vom 23. Juli 2021).

34 Die Widerspruchsmarke „TRIZIVIR“ kombiniert damit zwei sachbeschreibende Wortbildungselemente, nämlich „TRI“ im Sinne von „drei“ oder „dreifach“ und „VIR“ im Sinne von „Viren betreffend/bekämpfend“, die durch die Mittelsilbe „ZI“ miteinander verbunden sind. Dieser kommt für sich genommen kein konkreter Begriffsinhalt zu, was einen gewissen Verfremdungseffekt zur Folge hat. Er kommt aber kaum zur Geltung, so dass er allenfalls geringfügig von den rein sachbezogenen Aussagen des Prä- und Suffixes der Widerspruchsmarke wegführt. Selbst wenn ein Großteil der Endverbraucher die Bedeutungen der Kürzel „TRI“ und „VIR“ nicht kennen sollte, so wird sich zumindest dem Fachverkehr bei der Wahrnehmung der Widerspruchsmarke in Verbindung mit den beanspruchten Waren der Klasse 5 das Verständnis aufdrängen, dass es sich bei dem so bezeichneten Produkt um ein Virostatikum handelt, in dem drei Wirkstoffe kombiniert sind.

35 Die in das Verfahren eingeführten Unterlagen reichen zur Begründung einer Steigerung der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke nicht aus.

36 In einem Widerspruchsverfahren geht es um die Beseitigung eines bestehenden Störungszustandes, also um die Durchsetzung eines zukunftsgerichteten Anspruchs gegenüber einer jüngeren Registermarke. Dies hat zur Folge, dass bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft sowohl auf den Prioritätszeitpunkt der jüngeren Marke als auch auf den Entscheidungszeitpunkt abzustellen ist (vgl. Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rn. 233). Die von der Widersprechenden zur Glaubhaftmachung der Benutzung ihrer Marke eingereichten Unterlagen sprechen zwar für eine Erhöhung der Kennzeichnungskraft. Insbesondere die eidesstattliche Versicherung vom 20. Dezember 2017 von Frau G… als Vizepräsidentin der Unternehmensgruppe G1…, zu der die Beschwerdeführerin gehört, weist für Deutschland beträchtliche Umsätze in den Jahren 2012 bis 2017 aus, die allein in Deutschland mit Pharmazeutika unter dem Namen „Trizivir“ zur Behandlung von Infektionen mit dem humanen Immundefizienz-Virus (HIV) bei Erwachsenen erzielt wurden. Aus den bis 2017 reichenden Benutzungunterlagen kann jedoch allenfalls auf die Situation zum Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke, nicht jedoch zum Zeitpunkt vorliegender Entscheidung im Januar 2024 geschlossen werden. Sie betreffen einen über sechs Jahre zurückliegenden Zeitraum und lassen somit keine hinreichenden Rückschlüsse auf die maßgeblichen Verhältnisse in der Gegenwart zu. Weitere Belege hat die Beschwerdeführerin nicht eingereicht. Damit ist der Umfang der Benutzung der Widerspruchsmarke zum Entscheidungszeitpunkt nicht bekannt, was der Anerkennung einer Steigerung ihrer Kennzeichnungskraft entgegensteht.

39 Soweit die Kollisionszeichen in klanglicher Hinsicht gegenübergestellt werden, ist zum einen die Variante einer zweisilbigen Aussprache der angegriffenen Marke zu berücksichtigen. Sie ist in Betracht zu ziehen, da der Begriff „TRIPLEVIR“ als die Zusammensetzung des englischen Wortes „TRIPLE“ für das Dreifache und der Buchstabenfolge „VIR“ angesehen werden kann. In diesem Fall stehen sich die Lautfolgen „tripl - vir“ und „tri - zi - vir“ gegenüber, die eine unterschiedliche Anzahl an Vokalen („i-i“ gegenüber „i-i-i“) und damit auch an Silben (zwei gegenüber drei) aufweisen. Dies führt zu deutlich wahrnehmbaren klanglichen Unterschieden. Zum anderen kann die angegriffene Marke auch dreisilbig wie „tri - ple - vir“ ausgesprochen werden, so dass sich die Zeichen zwar mit gleicher Silbenzahl gegenüberstehen. Allerdings weichen sie im mittleren Vokal voneinander ab („e“ gegenüber „i“). Zudem begründet der Konsonant „p“ in der Wortmitte der angegriffenen Marke als stimmloser Sprenglaut gegenüber dem stimmhaften Frikativ „z“ in der Wortmitte der älteren Marke einen deutlich hörbaren Unterschied. Insofern reichen bei beiden Aussprachevarianten der angegriffenen Marke die klanglichen Differenzen aus, um einen ausreichenden Zeichenabstand herzustellen, auch wenn sich die Abweichungen nicht am grundsätzlich stärker beachteten Wortanfang befinden.

40 Im schriftbildlichen Vergleich stehen sich die Buchstabenfolgen

41 „TRIPLEVIR“

42 und

43 „TRIZIVIR“

44 bzw.

45 „Triplevir“

46 und

47 „Trizivir“

48 gegenüber. Hierbei ist festzustellen, das die jüngere Marke einen Buchstaben mehr enthält. Zudem weist die ältere Marke dreimal den „schlanken“ Vokal „I“ bzw. „i“ auf. Weiterhin fallen die Konsonanten „p“ einerseits und „z“ andererseits deutlich auf. Darüber hinaus ist beim visuellen Vergleich zu berücksichtigen, dass der Verkehr das Schriftbild von Zeichen meist genauer wahrnimmt und, anders als das schnell verklingende Wort, länger und/oder wiederholt betrachten kann, was dazu führt, dass auch das visuelle Erinnerungsbild in der Regel genauer ausfällt als das klangliche (vgl. BGH GRUR 2015, 1004 Rn. 31 - IPS/ISP; BPatGE 43, 108 ff. - Ostex/OSTARIX; BPatG GRUR 2004, 950 ff. - ACELAT/Acesal). Insofern wirkt sich vorliegend sowohl die unterschiedliche Wortlänge als auch das abweichende Konsonantengerüst in der Wortmitte hinreichend verwechslungshindernd aus.

49 Auch in begrifflicher Hinsicht besteht zwischen den Vergleichszeichen keine relevante Ähnlichkeit. Soweit sie auf eine dreifache Wirkstoffkombination und die Eigenschaft als Virostatikum der mit ihnen gekennzeichneten Produkte hinweisen, ist eine Verwechslungsgefahr schon aus Rechtsgründen ausgeschlossen. Sie stimmen in einer beschreibenden und damit schutzunfähigen Aussage überein, die alleine eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr nicht begründen kann. Zudem wird der Verkehr dadurch nicht veranlasst werden, die beiden Marken demselben Unternehmen zuzuordnen (vgl. BPatG 25 W (pat) 57/15 - TRAVO/Travomed; vgl. dazu auch Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rn. 317 m. w. N.). Der Senat hat daher bei vergleichbar enger Zeichenlage und gegebener Warenidentität im Arzneimittelbereich bereits in der Vergangenheit eine begriffliche Verwechslungsgefahr verneint, wenn die beiden Marken deutliche Annäherungen an eine Wirkstoffangabe aufgewiesen haben und demzufolge eine Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke zu bejahen war (vgl. dazu BPatG 25 W (pat) 72/12 - PANTOPREM/PANTOPAN; 25 W (pat) 516/10 - Panprazol/PANTOZOL; 25 W (pat) 536/13 - Diclo/Diclac).

50 Anhaltspunkte dafür, dass die sich gegenüberstehenden Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht und insbesondere mittelbar verwechselt werden könnten, sind nicht ersichtlich.