einen Zweidrahtbus,

einen Slave-Knoten-Sendeempfänger mit einem aufwärts/uplink Transceiver/TRX („Upstream-Sendeempfängerschaltkreis“), mit einem abwärts/downlink Transceiver/TRX („Downstream-Sendeempfängerschaltkreis“) und einer Peripherievorrichtungsschnittstelle (Merkmalsgruppe M2),

eine erste Peripherievorrichtung gekoppelt mit der Peripherievorrichtungsschnittstelle (Merkmal M2.3),

eine in gleicher Weise aufgebaute Upstream-Vorrichtung mit einer gekoppelten zweiten Peripherievorrichtung (Merkmale M2.1, M4, M6, M7),

eine ebenso in gleicher Weise aufgebaute Downstream-Vorrichtung mit einer gekoppelten dritten Peripherievorrichtung (Merkmale M2.2, M8, M9).

63 Hinsichtlich der niedrigen Latenz gemäß Merkmal M1 wird im Anspruch nicht weiter ausgeführt. Die Anmeldung nennt in den Absätzen [0039] und [0183] eine TDM-Kommunikation (time division multiplex, Zeitschlitzverfahren) mit niedriger Latenz bspw. für die Übertragung von digitalem Audio sowie qualitativ hochwertiger Sprachanrufe u.a. in einem Fahrzeug.

64 Die Anmeldung, Figur 1 i.V.m. Absätzen [0039] und [0049], versteht bei der seriellen/linearen Anordnung der Slaves an dem Zweidrahtbus unter „Upstream“ die Richtung zum „vorgelagerten“ Master/Host und unter „Downstream“ die Richtung zum „nachgelagerten“ letzten Slave am Ende der Kette. Demnach handelt es sich bei o.g. Upstream-Vorrichtung um einen vorgelagerten Slave und bei der o.g. Downstream-Vorrichtung um einen nachgelagerten Slave. Prinzipiell könnte zumindest von der Upstream-Vorrichtung ebenfalls der Master bzw. der Host umfasst sein, diese weisen jedoch gemäß Anmeldung explizit keine Peripherie-Schnittstelle zu einer angeschlossenen Peripherie auf, d.h. diese können keine anspruchsgemäßen zweiten Daten von der zweiten Peripherie in das erste Signal einspeisen (vgl. Fig.1, BZ 102, 110).

65 Der anspruchsgemäße Slave-Knoten kommuniziert mit diesen Vorrichtungen mittels zweier Sendeempfängerschaltkreise (also Transceiver), welche ein erstes Upstream-Empfangssignal, ein zweites Upstream-Sendesignal, ein drittes Downstream-Sendesignal und ein viertes Downstream-Empfangssignal bereitstellen (Merkmale M2.1, M2.2).

66 Laut Anmeldung, Absatz [0251] können die Slaves direkt miteinander kommunizieren, ohne dass es notwendig ist, dass Daten über den Bus-Master geroutet werden. Hierzu versendet der Master einen Super-Frame, der im Downstream einen Synchronisations-Kontroll-Rahmen (SCF) gefolgt von Daten-Zeitschlitzen für die nachfolgenden Slaves umfasst. Der Super-Frame wird am letzten Slave reflektiert, wobei für den Upstream ein Synchronisations-Antwort-Rahmen (SRF) gefolgt von Daten-Zeitschlitzen für die vorangehenden Slaves und den Master eingefügt wird (jeweils nicht beansprucht). Ein jeweiliger Slave kann dem empfangenen Super-Frame im Upstream bzw. im Downstream seine Daten und/oder Daten seiner angekoppelten Peripherievorrichtung entnehmen („konsumieren“, Abs. [0058], [0265], [0267]) und/oder einspeisen. Der Super-Frame wird anschließend an den nächsten Slave bzw. den Master in der Daisy-Chain weitergeleitet (Fig. 4, 8 - 11).

67 In den Anspruch wurde lediglich aufgenommen, dass der anspruchsgemäße Slave im Downstream gemäß Merkmal M4 das erste Signal umfassend die zweiten Daten eines vorgelagerten Upstream-Slaves bzw. dessen zweiter Peripherie-Vorrichtung empfängt, dass gemäß Merkmal M3 der Slave seine ersten Daten bzw. die ersten Daten seiner eigenen Peripherie-Vorrichtung in das dritte Signal einspeist und das dritte Signal gemäß Merkmal M5 bereitstellt. Dabei umfasst das dritte Signal gemäß Merkmal M6 nicht mehr sämtliche mit dem ersten Signal empfangenen Daten (sondern weniger Daten), da der Slave die für sich bzw. seine erste Peripherievorrichtung bestimmten Daten zuvor entnommen bzw. konsumiert hat (Merkmal M7).

68 Die Merkmale M8 und M9 betreffen den entsprechenden Sachverhalt in der Gegenrichtung, wobei der anspruchsgemäße Slave im Upstream das vierte Signal umfassend die dritten Daten eines nachgelagerten Downstream-Slaves bzw. dessen dritten Peripherie-Vorrichtung empfängt, wiederum eigene Daten bzw. Daten seiner ersten Peripherie-Vorrichtung einspeist und/oder herausnimmt/konsumiert und die übrig gebliebenen Daten als zweites Signal im Upstream bereitstellt.

69 Mit dem nunmehr neu in den Anspruch aufgenommenen Merkmal M10 und der neuen Merkmalsgruppe M11 wird die Konfiguration des dritten Signals im Downstream näher ausgestaltet, wobei die Kommunikation auf Zeitschlitzen innerhalb eines Superrahmens basieren soll und wobei der Slave die ersten Daten von seiner eigenen angeschlossenen Peripherie in wohldefinierten Zeitschlitzen hinzufügt. Dazu ist gemäß Merkmal M11 ein Maskenregister vorgesehen, welches verschiedene Bits für die „lokale“ Allokierung der Downstream-Zeitschlitze durch den Slave umfasst.

70 Laut Merkmal M11.1 spezifiziert ein jeweils gesetztes Maskenbit diejenigen Downstream-Schlitze, welche vom Transceiver des Slaves für die Daten seiner angeschlossenen Peripherievorrichtung allokiert werden. Ist gemäß Merkmal M11.2 ein Maskenbit nicht gesetzt, wird eine Anzahl von Downstream-Schlitzen, welche durch den lokalen Slave-Knoten konsumiert und nicht zum nächsten Slave-Knoten downstream weitergeleitet werden, pauschal durch ein LDNSLOTS-Register vorgegeben, wobei gemäß Merkmal M11.3 die vom LDNSLOTS-Register definierten Downstream-Schlitze unmittelbar nach dem Synchronisationssteuerrahmen SCF beginnen sollen.

71 Die Ausführungsbeispiele gemäß Anmeldungsunterlagen zeigen in den Figuren 37 bis 43 i. V. m. den Absätzen [0264] bis [0274] für verschiedene Downstream-Konfigurationen im Detail die Wirkung der verschiedenen Masken- und Register-Einstellungen.

77     Keine der bisher im Verfahren befindlichen Druckschriften vermag die Neuheit des beanspruchten Kommunikationssystems nach Patentanspruch 1 in der nunmehr geltenden Fassung in Frage zu stellen.

78 Zur Druckschrift D1:

79 Die vorangemeldete und nachveröffentlichte Druckschrift D1 (DE 10 2015117 673 A1) stammt von der Anmelderin bzw. Beschwerdeführerin selbst (…) und darf gemäß § 3 Abs. 2 PatG lediglich zur Neuheitsprüfung herangezogenwerden.

80 Die D1 offenbart - ausgedrückt in den Worten des Patentanspruchs 1 - folgende Merkmale (Anspruchswortlaut fett hervorgehoben):

81 M1Kommunikationssystem (100) mit niedriger Latenz, umfassend:

82 Die D1 betrifft einen linearen, verketteten Zweidrahtdatenbus zur bidirektionalen Übertragung von Daten zwischen einem Host/Master und einer Vielzahl von sequentiell angeordneten Slaves (vgl. D1, Fig. 1), wobei sowohl eine direkte Slave-zu-Slave Kommunikation als auch eine zentrale Kommunikation über den Master möglich ist (vgl. D1, Abs. [0024]) und wobei eine Zweidraht-Niederlatenz-Kommunikation bspw. für die Übertragung von Audiodaten in einem Fahrzeug vorliegt (vgl. D1, Fig. 14 und Abs. [0023], [0134], [0179], Anspruch 1).

83 M2einen Slave‐Knoten‐Sendeempfänger, umfassend:

84 M2.1einen Upstream-Sendeempfängerschaltkreis zum Empfangen eines ersten Signals, das über einen Zweidrahtbus (106) von einer Upstream-Vorrichtung gesendet wird, und zum Bereitstellen eines zweiten Signals über den Zweidrahtbus (106) für die Upstream‐Vorrichtung,

85 M2.2einen Downstream‐Sendeempfängerschaltkreis zum Bereitstellen eines dritten Signals downstream über den Zweidrahtbus (106) in Richtung einer Downstream‐Vorrichtung und zum Empfangen eines vierten Signals über den Zweidrahtbus (106) von der Downstream‐Vorrichtung und

86 M2.3eine Peripherievorrichtungs‐Schnittstelle zum Empfangen von ersten Daten von einer ersten Peripherievorrichtung, die kommunikativ mit der Peripherievorrichtungs‐Schnittstelle gekoppelt ist,

87 Die D1, Figur 1 zeigt einen anspruchsgemäßen Slave-Knoten 1, der kommunikativ mit einem bidirektionalem 2-Draht-Bus mit einer Upstream-Vorrichtung (Slave-Knoten 0) und einer Downstream-Vorrichtung (Slave-Knoten 2) verbunden ist und der eine Peripherievorrichtungs-Schnittstelle (I2C, I2S/TDM/PDM) zu einer angeschlossenen ersten Peripherievorrichtung aufweist, wobei der Slave-Knoten 1 über einen Upstream- und einen Downstream-Transceiver verfügt (Fig. 1, „AP, AN; BP, BN“, Fig. 2 i.V.m. Abs. [0049], „… vorgelagerten Differentialsignalisations(DS)-Transceiver 122 und einen nachgelagerten DS-Transceiver 124 … LVDS-Transceiver“).

88 M3wobei die Downstream‐Sendeempfängerschaltkreise die ersten Daten in das dritte Signal aufnehmen sollen und;

89 M4wobei das erste Signal zweite Daten umfasst, die durch eine kommunikativ mit der Upstream‐Vorrichtung gekoppelte zweite Peripherievorrichtung erzeugt werden,

90 M5 wobei das dritte Signal nach dem Empfang des ersten Signals downstream bereitgestellt wird,

91 Das erste Signal wird vom vorgelagerten Slave-Knoten, also der Upstream-Vorrichtung, erzeugt und umfasst Daten von deren angeschlossener Peripherie. Das dritte Signal wird vom anspruchsgemäßen Slave-Knoten erzeugt und umfasst ebenfalls die Daten der dort angeschlossenen Peripherie. Bei beiden Signalen handelt es sich um bereitgestellte Downstream-Kommunikation.

92 Die Argumentationslinie der BF hinsichtlich der angeblich in der D1 fehlenden direkten Slave-zu-Slave Downstream-Kommunikation greift jedoch nicht durch.

93 Denn die D1 lehrt in den Absätzen [0024] und [0026], dass Slave-Knoten direkt mittels abwärts (und aufwärts) Schlitzen miteinander kommunizieren können und dabei Zustandsinformationen ihrer angeschlossenen Peripherie-Vorrichtungen übertragen können. Gemäß Absatz [0038] stellt ein Slave-Knoten zudem eine Quelle für abwärts/aufwärts Datenströme dar und das System erlaubt das Übertragen von Steuerinformation und anderen Daten über den Bus in beiden Richtungen von einem Knoten zum nächsten. Darüber hinaus lehrt Absatz [0111] das Hinzufügen von Daten zu abwärts-Übertragungen durch jeden Slave-Knoten. Schließlich offenbart auch Absatz [0177], dass eine Steueranweisung von dem Host 110 oder einem dem Slave-Knoten 2 (z.B. dem Master-Knoten 102, dem Slave-Knoten 0 oder dem Slave-Knoten 1) vorgelagerten Knoten erzeugt werden kann.

94 Gemäß D1, Absätze [0098] bis [0099] sind sogar spezielle Register (dort: „DNSLOTS“, „LDNSLOTS“) in den Steuerschaltungen vorhanden, welche u.a. in einem Slave-Knoten die Anzahl lokal erzeugter abwärts-Schlitze definieren.

95 M6und das dritte Signal weniger als alle durch die kommunikativ mit der Upstream‐Vorrichtung gekoppelten zweiten Peripherievorrichtung erzeugten Daten umfasst, und

96 M7wobei die Peripherievorrichtungs‐Schnittstelle der, kommunikativ mit der Peripherievorrichtungs‐Schnittstelle gekoppelten, ersten Peripherievorrichtung mindestens einen Teil der, durch die kommunikativ mit der Upstream‐Vorrichtung gekoppelten zweiten Peripherievorrichtung, erzeugten Daten bereitstellen soll, und

97 Die D1 lehrt ein dynamisches Entfernen von Daten aus einer abwärts-Übertragung von einer Upstream-Vorrichtung durch einen jeweiligen Slave-Knoten, die für den Slave-Knoten selbst oder für die dort am Slave-Knoten angeschlossene Peripherie vorgesehen sind, vgl. D1, Abs. [0110], [0111], [0114].

98 M8wobei das vierte Signal Daten umfasst, die durch eine kommunikativ mit der Downstream‐Vorrichtung gekoppelten dritten Peripherievorrichtung erzeugt werden, das zweite Signal nach dem Empfang des vierten Signals upstream bereitgestellt wird und das zweite Signal weniger als alle durch die kommunikativ mit der Downstream‐Vorrichtung gekoppelte dritte Peripherievorrichtung erzeugten Daten umfasst, und

99 M9wobei die Peripherievorrichtungs‐Schnittstelle der kommunikativ mit der Peripherievorrichtungs‐Schnittstelle gekoppelten ersten Peripherievorrichtung mindestens einen Teil der durch die kommunikativ mit der Downstream‐Vorrichtung gekoppelten dritten Peripherievorrichtung erzeugten Daten bereitstellen soll, und

100 Die D1 lehrt ebenfalls ein dynamisches Entfernen von Daten aus einer aufwärts-Übertragung von einer Downstream-Vorrichtung durch einen jeweiligen Slave-Knoten, die für den Slave-Knoten selbst oder für die dort am Slave-Knoten angeschlossene Peripherie vorgesehen sind, vgl. D1, Abs. [0110], [0111], [0113], [0114].

101 M10 wobei das Hinzufügen der ersten Daten in das dritte Signal das Hinzufügen der ersten Daten innerhalb einer Anzahl von Datenschlitzen in einem Downstream-Teil eines Superrahmens umfasst, und

102 Die D1 lehrt einen Superrahmen umfassend TDM-Daten-Schlitze in einem Downstream-Teil im Anschluss an den SCF sowie in einem Upstream-Teil im Anschluss an den SRF, vgl. D1, Fig. 4 i.V.m. Abs. [0062], [0097].

103 M11.2 (teilweise) falls das Slot-Maskenbit LDNSLOTS.DNMASKEN-Bit nicht gesetzt ist, definiert ein LDNSLOTS-Register die Anzahl der durch den Slave-Knoten-Sendeempfänger konsumierten Downstream-Schlitze,

104 M11.3 (teilweise)wobei das LDNSLOTS-Register die Anzahl der Downstream-Datenschlitze, beginnend unmittelbar nach einem Synchronisationssteuerrahmen, SCF, definiert.

105 Die D1 beschreibt ein lokales abwärts-Schlitz (LDNSLOTS)-Register, womit die Anzahl von Schlitzen definiert wird, welche der Slave-Knoten verwendet, vgl. D1, Abs. [0099]. Zwar zeigen die D1, Figuren 4 und 9 den Superrahmen mit der Downstream-Übertragung direkt nach dem Synchronisationssteuerrahmen SCF, jedoch fehlt in der D1 eine explizite Offenbarung der beanspruchten Zählweise der LDNSLOTS beginnend unmittelbar nach dem SCF.

106 Zudem fehlt in der D1 ein Maskenregister DNMASK mit LDNSLOTS.DNMASKEN Bits für jeden Downstream-Datenschlitz, um die lokale Verwendung des Datenschlitzes durch die angeschlossene Peripherie zu ermöglichen.

107 Somit zeigt die Druckschrift D1 die Merkmale M11 und M11.1 nicht und die Merkmale M11.2 und M11.3 nur teilweise.

108 Zu den weiteren Druckschrift D2 bis D5:

109 Die übrigen Druckschriften D2 bis D5 betreffen zwar ebenfalls Master-Slave Kommunikationssysteme basierend auf einer Daisy-Chain Topologie mit der Möglichkeit zur direkten Slave-zu-Slave Kommunikation, bspw. ein „automotive audio bus (A2B)“ (D2 und D3), ein Interbus-Derivat (D4) sowie ein Feldbus/Profibus (D5), diese liegen jedoch weiter ab. Denn jedenfalls fehlt sämtlichen Druckschriften zumindest die Merkmalsgruppe M11 umfassend die beanspruchten Maskenregister.

110 Somit offenbart keine der Druckschriften D1 bis D5 die Merkmalsgruppe M11. Der Gegenstand des Patentanspruchs 1 gemäß Hauptantrag gilt somit als neu.

111     Der Gegenstand des geltenden Patentanspruchs 1 beruht gegenüber dem vorliegenden Stand der Technik auch auf einer erfinderischen Tätigkeit.

112 Die Druckschrift D1 gehört zum Stand der Technik im Sinne des § 3 Abs. 2 und wird daher bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht in Betracht gezogen (§ 4 Satz 2 PatG)

113 Die übrigen Druckschriften D2 bis D5 liegen weiter ab. Auch diesen fehlt zumindest die Merkmalsgruppe M11 betreffend die beanspruchten Maskenregister. Daher ist es für den Senat nicht ersichtlich, wie der Fachmann ausgehend von den technischen Lehren der Druckschriften D2 bis D5 (jeweils einzeln oder in beliebiger Kombination) zum Gegenstand des geltenden Patentanspruchs 1 gelangen könnte.