BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Kammerbeschluss ohne Begründung vom 13. Juli 2011 · 1 BvR 1472/11

Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde

ECLI:DE:BVerfG:2011:rk20110713.1bvr147211

Gegenstand

Kammerbeschluss ohne Begründung: Mangels hinreichender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde

KI-Orientierungssätze

Eine Verfassungsbeschwerde ist nach § 23 Abs. 1 Satz 2 und § 92 BVerfGG unzulässig, wenn sie nicht hinreichend substantiiert begründet ist.

Tenor

Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie mangels hinreichend substantiierter Begründung unzulässig ist.

Diese Entscheidung ist unanfechtbar.

Wir verwenden optionale Cookies zu Analysezwecken. Mehr Infos in unserer Datenschutzerklärung.