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BVerwG 1. Senat, Beschluss vom 27. März 2017 · 1 B 23/17, 1 B 23/17 (1 C 6/17)
Revision zur Klärung der Voraussetzungen einer feststehenden Abschiebungsmöglichkeit zugelassen
ECLI:DE:BVerwG:2017:270317B1B23.17.0
Gegenstand
Revisionszulassung; Voraussetzung für das Feststehen der Abschiebungsdurchführbarkeit
KI-Orientierungssätze
Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, wenn sie Gelegenheit zur weiteren Klärung geben kann, unter welchen Voraussetzungen im Sinne des § 34a Abs. 1 Satz 1 AsylG feststeht, dass eine Abschiebung durchgeführt werden kann, und welche Rechtsfolgen es hat, wenn dies nicht der Fall ist. (Rn. )
Entscheidungsgründe
1 Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen, weil sie dem Senat Gelegenheit zur weiteren Klärung der Fragen geben kann, unter welchen Voraussetzungen im Sinne des § 34a Abs. 1 Satz 1 AsylG "feststeht", dass eine Abschiebung durchgeführt werden kann, und welche Rechtsfolgen sich ergeben, wenn dies nicht der Fall ist
VG Karlsruhe · A 2 K 176/14
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil · A 11 S 342/16
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