BVerwG 1. Senat, Beschluss vom 27. Mai 2021 · 1 B 22/21, 1 B 22/21 (1 C 10/21)

Revision zur Beurteilung von Abschiebungsverboten und Rückkehrhilfen zugelassen

ECLI:DE:BVerwG:2021:270521B1B22.21.0

Gegenstand

Zeitrahmen für Beurteilung des Bestehens von Abschiebungsverboten; Bedeutung von Rückkehrhilfen; Revisionszulassung

KI-Orientierungssätze

Grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO kommt der Frage zu, welcher Zeitrahmen für die Beurteilung des Bestehens von Abschiebungsverboten in den Blick zu nehmen ist und welche Bedeutung etwaige Rückkehrhilfen dabei haben. (Rn. )

Tenor

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg über die Nichtzulassung der Revision gegen sein Urteil vom 17. Dezember 2020 wird aufgehoben.

Die Revision wird zugelassen.

Die Entscheidung über die Kosten des Beschwerdeverfahrens folgt der Kostenentscheidung in der Hauptsache.

Entscheidungsgründe

1 Die Beschwerde der Beklagten ist zulässig und begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung zuzulassen (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO). Das Revisionsverfahren kann dem Senat Gelegenheit zur Klärung der Frage geben, welcher Zeitrahmen für die Beurteilung des Bestehens von Abschiebungsverboten in den Blick zu nehmen ist und welche Bedeutung etwaigen Rückkehrhilfen beizumessen ist.

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