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BVerwG 1. Senat, Beschluss vom 1. Dezember 2016 · 1 B 112/16, 1 B 112/16 (1 C 36/16)
Revision zum Zeitpunkt des Spracherfordernisses bei nachträglicher Einbeziehung eines Ehegatten zugelassen
ECLI:DE:BVerwG:2016:011216B1B112.16.0
Gegenstand
Revisionszulassung; Anforderungen an die nachträgliche Einbeziehung des in Deutschland lebenden Ehegatten in einen Aufnahmebescheid
KI-Orientierungssätze
Die Frage, zu welchem Zeitpunkt ein bereits in Deutschland lebender Ehegatte bei seiner nachträglichen Einbeziehung in einen Aufnahmebescheid Grundkenntnisse der deutschen Sprache im Sinne von § 27 Abs. 2 Satz 1 BVFG besitzen muss, hat grundsätzliche Bedeutung und rechtfertigt die Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO. (Rn. )
Entscheidungsgründe
1 Die bei sachdienlicher Auslegung auf die Einbeziehung des Ehemannes beschränkte Beschwerde ist zulässig und begründet.
2 Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen. Sie kann dem Bundesverwaltungsgericht Gelegenheit geben zu klären, zu welchem Zeitpunkt bei der nachträglichen Einbeziehung in einen Aufnahmebescheid ein bereits in Deutschland lebender Ehegatte Grundkenntnisse der deutschen Sprache im Sinne von § 27 Abs. 2 Satz 1 BVFG besitzen muss.