§ 55 ThürSchulG Schulgesundheitspflege

(1)

Die Schulgesundheitspflege umfasst die Aufgaben nach dem Infektionsschutzgesetz sowie die Maßnahmen des schulärztlichen und schulzahnärztlichen Dienstes.

(2)
1

Die Schulgesundheitspflege wird von den Gesundheitsämtern wahrgenommen.

2

Die Schule und die Eltern sind verpflichtet, die Gesundheitsämter bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu unterstützen.

(3)
1

Die Schüler sind verpflichtet, sich den Maßnahmen des schulärztlichen und schulzahnärztlichen Dienstes zu unterziehen.

2

Näheres wird durch Rechtsverordnung des für Gesundheit zuständigen Ministeriums im Einvernehmen mit dem für das Schulwesen zuständigen Ministerium geregelt.

3

Personen, denen die Sorge für die Person eines Schülers zusteht, sind verpflichtet, diese Untersuchungen zu dulden.

4

Das Recht auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) wird insoweit eingeschränkt.

(4)

Diese Bestimmungen gelten auch für Schulen in freier Trägerschaft.

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