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ThürZustErmGeVO Thüringer Zuständigkeitsermächtigungsverordnung Gewerbe
TH Thüringen Stand: 10.11.2026
Eingangsformel
§ 1
Gewerbebehörden
§ 2
Zuständigkeiten der unteren Gewerbebehörden aufgrund des allgemeinen Gewerberechts
§ 3
Zuständigkeiten der oberen Gewerbebehörde, der Landkreise und der kreisfreien Städte aufgrund des allgemeinen Gewerberechts und des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche
§ 4
Zuständigkeiten für Ordnungswidrigkeiten nach der Gewerbeordnung
§ 5
Zuständigkeiten nach der Handwerksordnung und dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit
§ 5a
Zuständigkeit der oberen Gewerbebehörde nach dem Geldwäschegesetz
§ 6
Zuständigkeiten der oberen Gewerbebehörde nach dem Schornsteinfegerrecht
§ 7
Zuständigkeiten der unteren Gewerbebehörden nach dem Schornsteinfegerrecht
§ 8
Zuständigkeiten anderer Behörden
§ 9
Zuständigkeiten nach dem Textilkennzeichnungsgesetz und dem Kristallglaskennzeichnungsgesetz
§ 10
Zuständigkeiten auf den Gebieten des Preisangaben-, Wirtschaftsstraf- und Markenrechts
§ 11
Übertragung von Ermächtigungen zum Erlaß von Rechtsverordnungen
§ 12
Gleichstellungsbestimmung
§ 13
Inkrafttreten
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