3

§ 3 ThürNatG

Landschaftsprogramm, Landschaftsrahmenpläne

(1)
1

Von der obersten Naturschutzbehörde wird ein Landschaftsprogramm als Fachplan aufgestellt und fortgeschrieben.

2

Seine raumbedeutsamen Inhalte werden nach Maßgabe des § 4 Abs. 2 Satz 2 des Thüringer Landesplanungsgesetzes (ThürLPlG) vom 11. Dezember 2012 (GVBl. S. 450) in der jeweils geltenden Fassung unter Abwägung mit den anderen Belangen in das Landesentwicklungsprogramm aufgenommen.

(2)
1

Von der oberen Naturschutzbehörde werden Landschaftsrahmenpläne als Fachpläne für das Gebiet der Planungsregionen aufgestellt und fortgeschrieben.

2

Ihre raumbedeutsamen Inhalte werden nach Maßgabe des § 5 Abs. 1 Satz 3 ThürLPlG unter Abwägung mit den anderen Belangen in die Regionalpläne aufgenommen.

3

Die obere Naturschutzbehörde vertritt auch darüber hinaus die Belange des Naturschutzes gegenüber der Regionalplanung.

(3)
1

Für die Durchführung der Strategischen Umweltprüfung gilt das Thüringer UVP-Gesetz (ThürUVPG) vom 20. Juli 2007 (GVBl. S. 85) in der jeweils geltenden Fassung, soweit nicht in den folgenden Sätzen Abweichendes geregelt ist.

2

Die Pläne müssen die über § 9 Abs. 3 Satz 1 BNatSchG hinausgehenden positiven und negativen Umweltauswirkungen der Planung auf die Schutzgüter des § 2 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94, 2018 I S. 472) in der jeweils geltenden Fassung enthalten.

3

Die Pläne müssen die Anforderungen nach § 40 UVPG inhaltlich erfüllen; ein separater Umweltbericht ist nicht erforderlich.

4

Die Auslegung der Pläne nach § 3 ThürUVPG in Verbindung mit § 42 Abs. 2 UVPG findet für den Landschaftsrahmenplan in der oberen Naturschutzbehörde statt; die Bekanntmachung der Auslegung und die Auslegung erfolgen auch über das Internet.

5

Die Sätze 1 bis 4 gelten nicht für Pläne, die aufgrund einer Prüfung nach § 2 Abs. 3 ThürUVPG keiner Strategischen Umweltprüfung bedürfen.

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ThürNatG

Thüringer Naturschutzgesetz

TH Thüringen
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