§ 36 SWG (zu § 49 WHG) Erdaufschlüsse

Arbeiten im Sinne des § 49 Abs. 1 WHG sind einen Monat vor Beginn dem Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz anzuzeigen.

Diese Arbeiten sind von dem Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz zu überwachen.

Die unbeabsichtigte Erschließung des Grundwassers ist von dem dafür Verantwortlichen dem Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz unverzüglich anzuzeigen.

In diesen Fällen sind die Arbeiten einstweilen einzustellen.

Handelt es sich nicht um eine Benutzung im Sinne des § 9 WHG, so kann der Unternehmer die geplanten Maßnahmen beginnen oder fortsetzen, wenn seit der Anzeige ein Monat verstrichen ist, ohne dass eine Untersagung erfolgt ist.

Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht für Arbeiten, die der bergbehördlichen Aufsicht unterliegen.