§ 9 KHG SL 2015 Qualitätssicherung und Barrierefreiheit

Die Krankenhäuser sind verpflichtet, eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte und den fachlichen Erfordernissen und dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechende Versorgung zu gewährleisten und sich an einrichtungsübergreifenden Maßnahmen der Qualitätssicherung zu beteiligen.

Zur Erfüllung dieser Pflicht treffen sie die nach dem Vierten Kapitel, Neunter Abschnitt des Sozialgesetzbuchs Fünftes Buch - Gesetzliche Krankenversicherung - vorgesehenen Maßnahmen.

Darüber hinaus soll die Qualitätssicherung alle Maßnahmen im Umfeld der Patientin oder des Patienten sowie gesundheitsfördernde Aspekte umfassen.

Diese beinhalten auch die Beachtung der ganzheitlichen Versorgungsqualität von Menschen mit Behinderungen, insbesondere die baulich-technische sowie kommunikative Barrierefreiheit; das Nähere ist in der Rechtsverordnung gemäß § 22 Absatz 3a zu regeln.