§ 34 LKHG Betriebsleitung, ärztlicher, psychotherapeutischer und pflegerischer Dienst

Im Krankenhaus wird eine Betriebsleitung gebildet; Träger mehrerer Krankenhäuser können eine gemeinsame Betriebsleitung bilden.

An der Betriebsleitung sind eine Leitende Ärztin oder ein Leitender Arzt, die Leitende Pflegefachperson und die Leiterin oder der Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes sowie in psychiatrischen/ psychotherapeutischen Kliniken eine Leitende Psychotherapeutin oder ein Leitender Psychotherapeut gleichrangig zu beteiligen.

Kompetenzen einer übergeordneten Geschäftsführung, z. B. bei einer Kapitalgesellschaft, einer Stiftung oder einer Kommunalgesellschaft als Krankenhausträger, bleiben hierdurch unberührt.

Andere Formen der Betriebsleitung sind zulässig, wenn die in Satz 2 genannten Funktionsbereiche angemessen vertreten sind.

Das Krankenhaus ist nach ärztlich überschaubaren Verantwortungsbereichen und medizinischen Gesichtspunkten nach den Vorgaben der Feststellungen des Krankenhausplans in Abteilungen gegliedert.

Das Krankenhaus hat für jede Abteilung mindestens eine Leitende Abteilungsärztin oder einen Leitenden Abteilungsarzt und eine Leitende Pflegefachperson zu bestellen, die oder der in medizinischen beziehungsweise pflegerischen Angelegenheiten nicht weisungsgebunden ist und auch nicht durch anderweitige vertragliche Anreize in der Unabhängigkeit der medizinischen beziehungsweise pflegerischen Entscheidungen beeinträchtigt wird.

Sie oder er sind für die Untersuchung, Behandlung und pflegerische Versorgung der Patientinnen und Patienten in der Abteilung verantwortlich.

Auch Belegärztinnen und Belegärzte können die Abteilungen unter Einbindung einer Leitenden Pflegefachperson leiten.

Für Abteilungen, die Patientinnen und Patienten behandeln, bei denen Psychotherapie angezeigt ist, können Psychologische Psychotherapeutinnen oder Psychologische Psychotherapeuten sowie Kinder- und Jugendpsychotherapeutinnen oder Kinder- und Jugendpsychotherapeuten als Abteilungspsychotherapeuten sowie als Abteilungsleiter oder Abteilungsleiterin bestellt werden, die bei der Untersuchung und Behandlung dieser Patientinnen und Patienten eigenverantwortlich und selbstständig tätig sind.