Eingangsformel LMG

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz beschlossen:

Angesichts der Herausforderungen einer zunehmend digitalisierten und vernetzten Gesellschaft kommt dem freien Zugang zu Informationen, Meinungen und Ideen eine herausragende Bedeutung für die demokratische Teilhabe und das gesellschaftliche Zusammenleben zu.

Die Medienanstalt Rheinland-Pfalz (Medienanstalt RLP) fördert eine vielfältige, freie und zugängliche Medienlandschaft.

Sie leistet einen Beitrag zur Stärkung der Medienkompetenz der Bürgerinnen und Bürger und schafft offene Räume für Kommunikation und Dialog.

Sie setzt sich für die gleichberechtigte mediale Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger ein und unterstützt im Rahmen ihrer Aufgabensetzung interkulturelle, grenzüberschreitende und barrierefreie Medienangebote.

Offene Kanäle ermöglichen die Sichtbarmachung lokaler Themen, fördern die aktive Mitwirkung der Bevölkerung und stärken mediale Selbstbestimmung.

Als Orte einer vielfältigen, inklusiven Öffentlichkeit sind sie unverzichtbar für ein lebendiges demokratisches Miteinander.

Ihre Weiterentwicklung zu Orten der medialen Teilhabe ist daher von herausragender Bedeutung.