§ 41 NStrG Planfeststellung für Kreuzungen von Straßen und Eisenbahnen

1

Ist für die Herstellung oder Änderung von Kreuzungen zwischen öffentlichen Straßen im Sinne des § 2 Abs. 1 und Eisenbahnen, die nicht zum Netz der Deutschen Bundesbahn gehören, ein Planfeststellungsverfahren vorgeschrieben, so ist es von der Anordnungsbehörde einzuleiten und durchzuführen.

2

Die Anordnungsbehörde ist Planfeststellungsbehörde.

3

Der Plan ist nach den insoweit allgemein geltenden landesrechtlichen Vorschriften mit den Maßgaben nach § 38 Abs. 5 festzustellen.

4

Der Planfeststellungsbeschluss ist mit der Anordnung zu verbinden.

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