Art VI RBÜ

(1)

Ein Verbandsland kann vom Zeitpunkt der Unterzeichnung dieser Fassung der Übereinkunft an jederzeit, bevor es durch die Artikel 1 bis 21 und diesen Anhang gebunden ist,

i)

erklären – sofern es berechtigt wäre, die in Artikel I Absatz (1) bezeichneten Befugnisse in Anspruch zu nehmen, wenn es durch die Artikel 1 bis 21 und diesen Anhang gebunden wäre –, daß es die Artikel II oder III oder beide Artikel auf Werke anzuwenden wird, deren Ursprungsland ein Land ist, das gemäß Ziffer

ii)

die Anwendung dieser Artikel auf solche Werke zuläßt oder das durch die Artikel 1 bis 21 und diesen Anhang gebunden ist; die Erklärung kann sich statt auf Artikel II auf Artikel V beziehen;

ii)

erklären, daß es die Anwendung dieses Anhangs auf Werke, deren Ursprungsland es ist, durch die Länder zuläßt, die eine Erklärung nach Ziffer i) abgegeben oder eine Notifikation nach Artikel I hinterlegt haben.

(2)
1

Jede Erklärung nach Absatz (1) muß schriftlich abgefaßt und beim Generaldirektor hinterlegt werden.

2

Sie wird im Zeitpunkt ihrer Hinterlegung wirksam.

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