§ 20 BestattG HA 2020 Friedhofszweck

(1)

Die Friedhöfe dienen der Bestattung Verstorbener und sind Totengedenkstätten.

(2)

Die Friedhöfe dienen unter Berücksichtigung ihrer Aufgaben nach Absatz 1 auch der Gesundheit und Erholung der Bevölkerung.

(3)

Die zuständige Behörde kann zulassen, dass Gebäude auf Friedhöfen auch zu anderen als den in den Absätzen 1 und 2 genannten Zwecken, insbesondere zu sozialen, kulturellen, gewerblichen und öffentlichen Zwecken genutzt werden, sofern diese Nutzungen den Friedhofszweck nicht unangemessen beeinträchtigen.

(4)

Absatz 3 gilt für die Nutzung von belegungsfreien und teilentwidmeten Flächen und für aufgehobene Grabstätten (§ 18 Absatz 2) sowie für die Straßen- und Wegenutzung entsprechend.

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