§ 44 HessJStVollzG Grundsätze, Verhaltensvorschriften
Sicherheit und Ordnung der Anstalt tragen maßgeblich zu einem am Erziehungsziel ausgerichteten Anstaltsleben bei.
Das Verantwortungsbewusstsein der Gefangenen für ein geordnetes Zusammenleben in der Anstalt ist zu wecken und zu stärken.
Vor Übergriffen anderer Gefangener sind sie zu schützen.
Die Pflichten und Beschränkungen, die den Gefangenen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit oder Ordnung der Anstalt auferlegt werden, sind so zu wählen, dass sie in einem angemessenen Verhältnis zu ihrem Zweck stehen und die Gefangenen nicht mehr und nicht länger als notwendig beeinträchtigen.
Soweit es zur Gewährleistung von Sicherheit oder Ordnung der Anstalt unbedingt erforderlich ist, erfolgt eine offene optische Überwachung der Gefangenen außerhalb der Hafträume mit technischen Hilfsmitteln, insbesondere Videoüberwachung.
§ 33 Abs. 5 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.
Die Gefangenen haben sich nach der Tageseinteilung der Anstalt zu richten.
Sie dürfen durch ihr Verhalten gegenüber Vollzugsbediensteten, Mitgefangenen und anderen Personen das geordnete Zusammenleben nicht stören.
Die Gefangenen haben die Anordnungen der Vollzugsbediensteten zu befolgen.
Einen ihnen zugewiesenen Bereich dürfen sie nicht ohne Erlaubnis verlassen.
Die Gefangenen haben die Hafträume und die ihnen von der Anstalt überlassenen Sachen in Ordnung zu halten und schonend zu behandeln.
Die Gefangenen haben Umstände, die eine erhebliche Gefahr für eine Person oder eine erhebliche Störung der Sicherheit oder Ordnung der Anstalt begründen oder darauf hindeuten, unverzüglich zu melden.
Die Anstalt kann die erforderlichen Maßnahmen treffen, um eine im Einzelfall bestehende Gefahr für die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt durch andere Personen als Gefangene abzuwehren.
