§ 27 HessJStVollzG Schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung, Arbeit
Maßnahmen der schulischen und beruflichen Aus- und Weiterbildung kommen im Jugendstrafvollzug besondere Bedeutung zu.
Diese Maßnahmen sowie arbeitstherapeutische Beschäftigung und Arbeit dienen insbesondere dem Ziel, die Persönlichkeit der Gefangenen zu entwickeln und die Fähigkeit zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu vermitteln, zu erhalten oder zu fördern.
Die Gefangenen sind vorrangig zur Teilnahme an schulischen und beruflichen Orientierungs-, Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen oder speziellen Maßnahmen zur Förderung ihrer schulischen, beruflichen und persönlichen Entwicklung verpflichtet.
Im Übrigen sind sie zu Arbeit, arbeitstherapeutischer oder sonstiger Beschäftigung verpflichtet, wenn sie dazu in der Lage sind.
Die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes vom 23. Mai 2017 (BGBl. I S. 1228), geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2652), über die Gestaltung des Arbeitsplatzes und die Beschäftigungsverbote finden entsprechende Anwendung.
Die Maßnahmen zur schulischen und beruflichen Bildung haben sich an der voraussichtlichen Dauer der Inhaftierung sowie den außerhalb der Anstalt geltenden Anforderungen auszurichten.
Die Gefangenen sollen nach der Entlassung auf den erworbenen Qualifikationen aufbauen können.
Mit den zuständigen Stellen ist rechtzeitig zusammenzuarbeiten.
Zur Vorbereitung oder Durchführung von Maßnahmen nach Abs. 2 sind Gefangene, die nicht über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen, zur Teilnahme an Deutschkursen verpflichtet.
Arbeitenden Gefangenen soll die Anstalt dem Erziehungsziel förderliche Arbeit zuweisen und dabei ihre Fähigkeiten, Fertigkeiten und Neigungen berücksichtigen.
Kann arbeitsfähigen Gefangenen eine solche Arbeit nicht zugewiesen oder die Teilnahme an Ausbildungs- und Weiterbildungsmaßnahmen nicht ermöglicht werden, wird ihnen eine angemessene Beschäftigung zugeteilt.
Den Gefangenen soll nach Maßgabe des § 13 Abs. 2 gestattet werden, einer schulischen oder beruflichen Aus- und Weiterbildung, Umschulung oder Arbeit außerhalb der Anstalt im Rahmen des Freigangs nach § 13 Abs. 3 Nr. 3 nachzugehen.
Die Anstalt kann verlangen, dass ihr den Gefangenen zustehende Entgelte zur Gutschrift für diese überwiesen werden.
Die Zeugnisse oder Nachweise über eine Bildungsmaßnahme dürfen keinen Hinweis auf die Inhaftierung enthalten.
Haben die Gefangenen sechs Monate lang zusammenhängend Tätigkeiten nach Abs. 2 ausgeübt, werden sie hiervon auf Antrag zehn Arbeitstage freigestellt.
Dabei werden Zeiten, in denen die Gefangenen infolge Krankheit verhindert waren, bis zur Dauer von drei Wochen im halben Jahr als Beschäftigungszeiten angerechnet.
Sonstige Fehlzeiten hemmen den Ablauf des Zeitraums nach Satz 1.
Gefangene erhalten für die Zeit der Freistellung nach Satz 1 die zuletzt gezahlten Bezüge weiter.
Der Anspruch auf Freistellung verfällt, wenn die Freistellung nicht innerhalb eines halben Jahres nach seiner Entstehung in Anspruch genommen wurde.
Auf die Zeit der Freistellung nach Satz 1 wird Freistellung aus der Haft nach § 13 Abs. 3 Nr. 5 angerechnet, soweit sie in die Arbeitszeit fällt.
